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Verkehrsrechtlich zulässige Maßnahmen am Schuleingang der Minna-Specht-Schule im Bereich der Martinskirchstraße

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Entlang des Eingangs Minna - Specht - Schule / Bereich Martinskirchstrasse parken Lastkraftwagen, Anhänger und dergleichen. Für die Schüler der Klassen 1 - 6 kann die Strasse in diesem Bereich beim Überqueren nicht eingesehen werden, da die dortig geparkten Fahrzeuge die Sicht versperren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 6 am 15.01.2002, TO I, TOP 44 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 775 2002 Die Vorlage OF 333/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor und in der Begründung jeweils nach dem Wort "Martinskirchstraße" die Worte "und Hans-Pfitzner-Straße" eingefügt werden. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.12.2001, OF 333/6

Betreff:

Verkehrsrechtlich zulässige Maßnahmen am Schuleingang der Minna-Specht-Schule im Bereich der Martinskirchstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten umgehend dafür Sorge zu tragen, dass durch geeignete verkehrsrechtliche Massnahmen mehr Sicherheit entlang der Minna - Specht - Schule / Eingang Martinskirchstrasse gewährleistet werden kann.

Begründung:

Entlang des Eingangs Minna - Specht - Schule / Bereich Martinskirchstrasse parken Lastkraftwagen, Anhänger und dergleichen. Für die Schüler der Klassen 1 - 6 kann die Strasse in diesem Bereich beim Überqueren nicht eingesehen werden, da die dortig geparkten Fahrzeuge die Sicht versperren.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2001Sie sind hier
    OFOF 333/6Verkehrsrechtlich zulässige Maßnahmen am Schuleingang der Minna-Specht-Schule im Bereich der Martinskirchstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Januar 2002OMOM 775Verkehrsrechtlich zulässige Maßnahmen am Schuleingang der Minna-Specht-Schule im Bereich der MartinskirchstraßeDirektanregung
  3. 19. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 318Verkehrsrechtlich zulässige Maßnahmen am Schuleingang der Minna-Specht-Schule im Bereich der MartinskirchstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 44
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 775 2002 Die Vorlage OF 333/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor und in der Begründung jeweils nach dem Wort "Martinskirchstraße" die Worte "und Hans-Pfitzner-Straße" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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