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Zaun des Schönplatzes erhöhen und erweitern

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 beantragt, den Zaun des Schönplatzes zu erhöhen und zu erweitern, um einen sicheren Bereich für Kinder zu schaffen. Dies soll durch einen abgetrennten Eingang und eine klare Abgrenzung geschehen, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen und den Aufenthalt von Erwachsenen, die Alkohol konsumieren oder Drogen dealen, zu verhindern.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 1 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, den Zaun des Schönplatzes zu erhöhen und zu erweitern. Es soll ein eigener abgetrennter und gekennzeichneter Eingang für Kinder und ihre Begleitpersonen errichtet werden, damit klar erkennbar ist, wo der Bereich der Kinder ist.

Begründung

Der Spielplatz auf dem Schönplatz ist einer der wenigen bespielbaren Räume für Kinder im Viertel. Durch die Zweiteilung in einen Erwachsenen- und einen Kinderbereich ist hier dauerhaft mindestens eine Gruppe Erwachsener, die Alkohol trinkt. Auch wird auf diesem Platz offen Marihuana konsumiert und gedealt. In dieser Umgebung fühlen die Kinder sich nicht sicher und auch die Eltern haben Bedenken, was nicht zuletzt im Sicherheitsgespräch am Donnerstag, 15. Juli 2021 besprochen wurde. Durch einen höheren Zaun sind die Erwachsenen zumindest aus dem Sichtfeld der Kinder. Durch einen separaten Eingang und eine klar erkennbare Abgrenzung (ggf. mit zusätzlicher Beschilderung) des gesamten Spielplatzes als Bereich nur für Kinder sollen die Erwachsenen davon abgehalten werden, sich auf der Kinderseite aufzuhalten und diese zu vermüllen. Für die Kinder entsteht so ein besseres Sicherheitsgefühl, da sie ihren eigenen abgegrenzten Raum haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Januar 2022 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2022 im OBR 1 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 8 · 08.02.2022
TO I, TOP 57
Beraten
Die Vorlage OF 332/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 37
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 1837 2022 1. Die Vorlage OF 332/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 383/1 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 383/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 3. des Antragtenors folgenden Wortlaut enthält: "3. eine Bank in der Fußgängerpassage zu entfernen und ggfs. im Erwachsenbereich wieder aufzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 1)
Enthaltung:
2 Grüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
2 GrüneCDUSPDFDPLinkeÖkoLinX-ARLBFFDie Partei
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
1 Grüne
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
2 GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
1 GrüneÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffer 1.: Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE Ziffer 2.: 2 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL, BFF und Die PARTEI gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung) Ziffer 3.: 2 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die PARTEI gegen 1 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

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