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Verkehrssicherheit im Martin-Luther-King-Park

Vorlagentyp: OFCDU
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Begründung

Seit Jahren drängt der Ortsbeirat auf eine Erneuerung der Asphaltdecke und der Markierungslinie zwischen Rad- und Gehweg, was bislang an fehlenden Mitteln scheiterte. Wie vom Grünflächenamt zu erfahren ist, stehen für 2006 Gelder zur Verfügung, um die Asphaltdecke und die Markierung im Früherbst noch zu erneuern. Allerdings, so die Auskunft des Grünflächenamtes, sei das Ordnungsamt an einer Erneuerung der Markierung nicht interessiert und beabsichtige einen kombinierten Geh- und Radweg anzuordnen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Verkehrserziehung stimmt der Ortsbeirat diesem Anliegen nicht zu, denn der Weg durch den Park ist ein sehr stark frequentierter Weg zum Nordwestzentrum. Zudem sollen Kinder auch im Park lernen, Rad- und Fußweg zu unterscheiden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 8 am 31.08.2006, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 33/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Ortstermin im Januar 2007 stattfinden soll. Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 12.08.2006, OF 33/8

Betreff:

Verkehrssicherheit im Martin-Luther-King-Park

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsvorsteher wird beauftragt, noch in der ersten Septemberhälfte einen kurzfristigen Ortstermin mit dem Grünflächenamt und dem Ordnungsamt im Martin-Luther-King-Park anzuberaumen. Bei diesem Termin sollen die vom Grünflächenamt geplanten Baumaßnahmen (Asphaltdecke) vorgestellt und im Dialog mit dem Ordnungsamt an Ort und Stelle eine Lösung der Radverkehrsproblematik erarbeitet werden. Der Termin sollte zur besseren Anschaulichkeit der Parknutzung am Nachmittag zum Beispiel um 16.30 Uhr stattfinden.

Begründung:

Seit Jahren drängt der Ortsbeirat auf eine Erneuerung der Asphaltdecke und der Markierungslinie zwischen Rad- und Gehweg, was bislang an fehlenden Mitteln scheiterte. Wie vom Grünflächenamt zu erfahren ist, stehen für 2006 Gelder zur Verfügung, um die Asphaltdecke und die Markierung im Früherbst noch zu erneuern. Allerdings, so die Auskunft des Grünflächenamtes, sei das Ordnungsamt an einer Erneuerung der Markierung nicht interessiert und beabsichtige einen kombinierten Geh- und Radweg anzuordnen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Verkehrserziehung stimmt der Ortsbeirat diesem Anliegen nicht zu, denn der Weg durch den Park ist ein sehr stark frequentierter Weg zum Nordwestzentrum. Zudem sollen Kinder auch im Park lernen, Rad- und Fußweg zu unterscheiden.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. August 2006 brachte CDU im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.08.2006 im OBR 8 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 4 · 31.08.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage OF 33/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Ortstermin im Januar 2007 stattfinden soll.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei einer Enthaltung CDU

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Ortsbeiratssitzung