Schweigeminute für die Ukraine
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschloss, jede Sitzung mit einer Schweigeminute für die Ukraine zu beginnen, um den Opfern des Krieges zu gedenken. Dies wird als Zeichen der Solidarität und des Innehaltens in einer Zeit des brutalen Angriffs auf die Ukraine angesehen. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Für die Dauer des Krieges in der Ukraine ab sofort jede Ortsbeiratssitzung mit einer Schweigeminute für die Ukraine zu beginnen.
Begründung
Der brutale Angriffskrieg Putins auf die Ukraine und die Kriegsverbrechen gegen die Ukrainer markiert eine Zeitenwende in und für Europa. Die Gelegenheit zum Innehalten, Gedenken an die Opfer und das demütige Bewußtsein, wie privilegiert und glücklich wir uns schätzen dürfen, in einer freiheitlichen Demokratie zu leben, deren Grundpfeiler nur 1.500 km entfernt von einem autokratischen System zerschellt werden, sollte jedem gewählten Demokraten eine Minute wert sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. April 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.05.2022 im OBR 2 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 2 GRÜNE, SPD, 1 FDP, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, 1 FDP und BFF (= Annahme); 3 GRÜNE (= Enthaltung)