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Gefährliches, nicht erlaubtes Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Engelthaler Straße in Eckenheim und in der Wegscheidestraße in Preungesheim

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Aufgrund der teilweise schlecht einzusehenden, unübersichtlichen Streckenführung ist das Radfahren gegen Einbahnstraße an den beschrieben Stellen sehr gefährlich und sollte rechtzeitig unterbunden werden, bevor sich hier ggf. schwere (Personen-) Unfälle ereignen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 26.11.2002, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 328/10 wird abgelehnt. Abstimmung: 4 SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme); 1 SPD und FDP (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 10.11.2002, OF 328/10

Betreff:

Gefährliches, nicht erlaubtes Radfahren gegen die Einbahnstraße in der Engelthaler Straße in Eckenheim und in der Wegscheidestraße in Preungesheim

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

welche Maßnahmen ergriffen werden können, auf das in der Engelthalerstrasse und der Wegscheidestraße nicht erlaubte, gefährliche Radfahren gegen die Einbahnstraße hinzuweisen.

Begründung:

Aufgrund der teilweise schlecht einzusehenden, unübersichtlichen Streckenführung ist das Radfahren gegen Einbahnstraße an den beschrieben Stellen sehr gefährlich und sollte rechtzeitig unterbunden werden, bevor sich hier ggf. schwere (Personen-) Unfälle ereignen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2002 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.11.2002 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 328/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Enthaltung:
1 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme); 1 SPD und FDP (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung