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Gutleutbrache erwerben und im Gemeinwohl nutzen!

Vorlagentyp: OFLINKE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Gemeinwohl nutzen! Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von all seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen und das brachliegende Industriegelände (Gutleutstrasse 332) mit einer Größe von 13.000 Quadratmetern aufzukaufen. Das Areal soll zukünftig für soziale Infrastruktur für das Gutleut, günstiges Wohnen insbesondere durch gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte von Baugruppen, Wohninitiativen, Genossenschaften etc. gemäß Beschluss § 10659 vom 26.01.2006 sowie ein Roma-Projekt genutzt werden."

Inhalt

Antrag vom 23.05.2017, OF 326/1

Betreff: Gutleutbrache erwerben und im Gemeinwohl nutzen!

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, von all seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen und das brachliegende Industriegelände (Gutleutstrasse 332) mit einer Größe von 13.000 Quadratmetern aufzukaufen. Das Areal soll zukünftig für soziale Infrastruktur für das Gutleut, günstiges Wohnen insbesondere durch gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte von Baugruppen, Wohninitiativen, Genossenschaften etc. gemäß Beschluss § 10659 vom 26.01.2006 sowie ein Roma-Projekt genutzt werden."Hauptvorlage: Antrag vom 08.05.2017, OF 288/1 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Mai 2017 brachte LINKE. im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im OBR 1 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 12 · 23.05.2017
TO I, TOP 8
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 1700 2017 1. Die Vorlage OF 288/1 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und LINKE. mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, von all seinen Möglichkeiten Gebrauch zu machen, das brachliegende Industriegelände in der Gutleutstraße 332 mit einer Größe von 13.000 Quadratmetern aufzukaufen. Als Nutzungsmöglichkeiten kommen insbesondere in Betracht: Günstiges Wohnen durch gemeinschaftliche Wohnungsbauprojekte von Baugruppen, Wohninitiativen, Genossenschaften etc. gemäß Beschluss § 10659 vom 26.01.2006, ein Wohnprojekt für Roma sowie weitere soziale Infrastruktur (Einkaufs- und Sportmöglichkeiten)." 2. Die Vorlage OF 326/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 288/1 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD3 CDUGrüneLinkeÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
1 CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, 3 CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

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