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Schlaglochpisten auf dem Friedhof Westhausen

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass die Hauptwege im Friedhof Westhausen saniert werden, des Weiteren dafür zu sorgen, dass durch zeitnahe Ausbesserungsarbeiten die bestehende Unfallgefahr für Friedhofsgänger, behoben wird.

Begründung

Die Gehwege des Friedhofs Westhausen sind mit Löchern übersät. Ältere oder gebrechliche Besucher können die Wege zu den Grabstätten nicht mehr gefahrlos gehen. Zudem verwandeln sich die Löcher bei Regen zu kleinen oder mittleren Seen. Ein Friedhofsbesuch muss angstfrei und sicher möglich sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. August 2023 brachte BFF im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.09.2023 im OBR 7 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 22 · 12.09.2023
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage OF 325/7 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Farbechte/linkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Enthaltung:
GrüneSPDFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: farbechte/LINKE und fraktionslos gegen CDU, FDP und BFF (= Annahme); GRÜNE, SPD und FREIE WÄHLER (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung