Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 15
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei den Schneefällen im Januar 2010 haben Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsbezirkes 15 die mangelnde Schneeräumung bei Schneefall kritisiert. Straßen wurden teilweise erst Tage später vom Schnee befreit, andere Straßen überhaupt nicht. Da das Nichträumen der Straßen bei Schneefall eine nicht erbrachte Leistung darstellt, ergibt sich hier die Frage, ob ein Teil der Straßenreinigungsgebühr zurückerstattet wird.
Inhalt
Antrag vom 26.01.2010, OF 320/15
Betreff:
Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 15
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat,
- welche Straßen im Ortsbezirk 15 vorrangig bei Schneefall geräumt werden,
- welche Straßen im Ortsbezirk 15 nachrangig bei Schneefall geräumt werden,
- welche Straßen im Ortsbezirk 15 bei Schneefall überhaupt nicht geräumt werden,
- ob Anwohnerinnen und Anwohner, deren Straßen nicht geräumt worden sind, einen Teil der Straßenreinigungsgebühren zurückerstattet bekommen.
Begründung:
Bei den Schneefällen im Januar 2010 haben Bewohnerinnen und Bewohner des Ortsbezirkes 15 die mangelnde Schneeräumung bei Schneefall kritisiert. Straßen wurden teilweise erst Tage später vom Schnee befreit, andere Straßen überhaupt nicht.
Da das Nichträumen der Straßen bei Schneefall eine nicht erbrachte Leistung darstellt, ergibt sich hier die Frage, ob ein Teil der Straßenreinigungsgebühr zurückerstattet wird.
Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2010Sie sind hierOFOF 320/15Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 15Ortsbeiratsantrag · Freie_Wähler
- 5. Februar 2010VV 1208Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 15Anfrage
- 20. April 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 559Straßenräumung bei Schneefall im Ortsbezirk 15Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 Freie Wähler und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung 1 Freie Wähler