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Verkehrsberuhigung Tiroler Straße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nachdem in der Tiroler Straße mehrere Schulkinder durch fahrende Autos verletzt wurden, ist es dringend erforderlich, Maßnahmen einzuleiten, die zur Verkehrsberuhigung führen und damit zur größeren Sicherheit für Schulkinder und Passanten, Die bereits gemachten Vorschläge haben eine große Diskussion und auch Widerstände bei Anwohnern ausgelöst Wir halten es deshalb für wichtig und notwendig, über die bereits vorhandenen Vorschläge hinaus in einem Ortstermin die Beteiligten in den Lösungsprozess einzubeziehen und erst danach zu einer Entscheidung zu kommen, Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des OBR 5 am 16.08.2002, TO I, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage OF 319/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 31.07.2002, OF 319/5

Betreff:

Verkehrsberuhigung Tiroler Straße

Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Ortstermin einzuberufen um eine gangbare Lösung zur Verkehrsberuhigung in der Tiroler Straße zu finden, Dazu sollen Vertreter der Straßenverkehrsbehörde, der Polizei, der Schule sowie interessierte Anwohner eingeladen werden,

Begründung:

Nachdem in der Tiroler Straße mehrere Schulkinder durch fahrende Autos verletzt wurden, ist es dringend erforderlich, Maßnahmen einzuleiten, die zur Verkehrsberuhigung führen und damit zur größeren Sicherheit für Schulkinder und Passanten, Die bereits gemachten

Vorschläge haben eine große Diskussion und auch Widerstände bei Anwohnern ausgelöst Wir halten es deshalb für wichtig und notwendig, über die bereits vorhandenen Vorschläge hinaus in einem Ortstermin die Beteiligten in den Lösungsprozess einzubeziehen und erst danach zu einer Entscheidung zu kommen,

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Juli 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 16.08.2002 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 16
Angenommen
Die Vorlage OF 319/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung