Schulwegsicherung für die Diesterwegschule III

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 05.03.2012Aktualisiert: 29.03.2012

82 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Diesterwegschule III Vorgang: ST 953/11; OM 164/11 OBR 9; ST 276/11; OM 4816/10 OBR 9 Nachdem das dritte Quartal 2011 nunmehr seit einiger Zeit verstrichen ist, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: Wann wird vor dem Zebrastreifen an der Diesterwegschule die zugesagte Schwelle angebracht?

Inhalt

Antrag vom 05.03.2012, OF 314/9

Betreff: Schulwegsicherung für die Diesterwegschule III Vorgang: ST 953/11; OM 164/11 OBR 9; ST 276/11; OM 4816/10 OBR 9 Nachdem das dritte Quartal 2011 nunmehr seit einiger Zeit verstrichen ist, fragt der Ortsbeirat den Magistrat: Wann wird vor dem Zebrastreifen an der Diesterwegschule die zugesagte Schwelle angebracht?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

18. November 2010OFOF 1331/9Schulwegsicherung für DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
2. Dezember 2010OMOM 4816Schulwegsicherung für DiesterwegschuleDirektanregung
9. Februar 2011STST 276Schulwegsicherung für DiesterwegschuleStellungnahme
25. Mai 2011OFOF 49/9Schulwegsicherung für die DiesterwegschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
9. Juni 2011OMOM 164Schulwegsicherung für die DiesterwegschuleDirektanregung
8. August 2011STST 953Schulwegsicherung für die DiesterwegschuleStellungnahme
5. März 2012Sie sind hier
OFOF 314/9Schulwegsicherung für die Diesterwegschule III
Ortsbeiratsantrag · CDU
22. März 2012OMOM 1042Schulwegsicherung für die Diesterwegschule IIIDirektanregung
15. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 82 WochenSTST 964Schulwegsicherung für die Diesterwegschule IIIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 9 · 22.03.2012

TO I, TOP 27

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 1042 2012 Die Vorlage OF 314/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, die zugesagte Schwelle vor dem Zebrastreifen an der Diesterwegschule erst nach Beendigung der Umbauarbeiten des Vorbaus der Terrasse des TSV Ginnheims spätestens jedoch zu Beginn des vierten Quartals 2012 durchzuführen. Der Magistrat wird gebeten, sich mit der zuständigen Bauleitung des TSV Ginnheims in Verbindung zu setzen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler

Ablehnung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung