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Unterstützung der Organisation der Bernemer Kerb

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDCDUFDP
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von 3.000 Euro zur Unterstützung der Bernemer Kerb 2023, um die gestiegenen Kosten zu decken. Dies ist notwendig, um das Stadtteilfest weiterhin durchführen zu können.

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Antrag

Der Ortsbeirat stellt der Bernemer Kerwe Gesellschaft 1932 für die Bereitstellung von Sanitäreinrichtungen (Dixis und Toilettenwagen) bei der Bernemer Kerb 2023 den Betrag von 3.000 Euro aus seinem Budget zur Verfügung.

Der Magistrat wird gebeten das Weitere zu veranlassen.

Begründung

Aufgrund von Preissteigerungen, u.a. erhöhter Stromkosten, ist der Bernemer Mittwoch als Stadtteilfest nicht mehr ausschließlich über Standmieten zu finanzieren. Um den Bernemer Mittwoch weiterhin als ein Bornheimer Stadtteilfest veranstalten zu können, bedarf es finanzieller Zuschüsse. Der Ortsbeirat wurde gebeten, sich u.a. an den durch Straßenreinigung, Beschilderung, Entfernen von Pollern, Rettungsdiensten entstehenden Kosten zu beteiligen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 313/4Unterstützung der Organisation der Bernemer Kerb
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, FDP, dFfm
  2. 13. Juni 2023OIBOIB 236Unterstützung der Organisation der Bernemer KerbBudget-Initiative
  3. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1677Unterstützung der Organistion der Bernemer KerbStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 21 · 13.06.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 236 2023 Die Vorlage OF 313/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Betrag "3.000 Euro" durch den Betrag "4.105 Euro" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

Mitdiskutieren

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