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Sommergarten Eiscafé San Marco im Sandweg

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der verbleibende Bürgersteig ist zu schmal bei der Aufstellung der zusätzlichen Tische.

Inhalt

Antrag vom 12.09.2007, OF 312/3

Betreff:

Sommergarten Eiscafé San Marco im Sandweg

Der OBR 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

bei der nächsten Genehmigung des Sommergartens des Eiscafés San Marco im Sandweg, Ecke Hegelstraße, die Tischreihe (3 Tische) in der Hegelstraße von Litfaßsäule bis zur Einmündung in den Sandweg nicht mehr zu genehmigen.

Begründung:

Der verbleibende Bürgersteig ist zu schmal bei der Aufstellung der zusätzlichen Tische.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. September 2007Sie sind hier
    OFOF 312/3Sommergarten Eiscafé San Marco im Sandweg
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. November 2007OMOM 1771Sommergarten Eiscafé San Marco im SandwegDirektanregung
  3. 3. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 111Sommergarten Eiscafé San Marco im SandwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 16 · 27.09.2007
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage OF 312/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 01.11.2007
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1771 2007 Die Vorlage OF 312/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird gebeten, die Kreuzung Sandweg/Hegelstraße schnellstmöglich gemäß der kürzlich vorgelegten und von den Ortsbeiräten 3 und 4 akzeptierten Planung umzugestalten. Bis zur erfolgten Umgestaltung sollte bei der nächsten Genehmigung des Sommergartens des Eiscafes San Marco im Sandweg, Ecke Hegelstraße, die Tischreihe (3 Tische) in der Hegelstraße von der Litfaßsäule bis zur Einmündung in den Sandweg nicht genehmigt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu erster Satz)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: erster Satz: Einstimmige Annahme zweiter Satz: CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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