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Schlechte Sicht für Fußgänger

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Ecke ist inzwischen für Fußgänger gefährlich geworden, da sie bezüglich Fahrzeugverkehr nicht mehr einsehbar ist Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2002, TO II, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1253 2002 Die Vorlage OF 312/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zustimmung als Prüfungs- und Berichtsauftrag)

Inhalt

Antrag vom 29.04.2002, OF 312/3

Betreff:

Schlechte Sicht für Fußgänger

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich die Sträucher an der Ecke Bertramswiese / Kühhomshofweg am HR-Parkhaus so zu beschneiden, dass wieder eine einwandfreie Sicht für Fußgänger, die den Kühhomshofweg queren wollen, gegeben ist.

Begründung:

Die Ecke ist inzwischen für Fußgänger gefährlich geworden, da sie bezüglich Fahrzeugverkehr nicht mehr einsehbar ist

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2002Sie sind hier
    OFOF 312/3Schlechte Sicht für Fußgänger
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Mai 2002OMOM 1253Schlechte Sicht für FußgängerDirektanregung
  3. 26. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1396Schlechte Sicht für FußgängerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO II, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1253 2002 Die Vorlage OF 312/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zustimmung als Prüfungs- und Berichtsauftrag)

Mitdiskutieren

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