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Gesundheitsdezernentin im Ortsbeirat

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Begründung

Ortsbeirat Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirats 1 die Gesundheitsdezernentin der Stadt Frankfurt am Main einzuladen. Begründung: Im Bahnhofsviertel gibt es seit Jahren regelmäßig Klagen über die Drogenszene im Viertel und die dadurch verursachten Belastungen für Anwohner/innen und Geschäftsleute. Trotz eines Offenen Briefs an den Magistrat und die Teilnehmer/ innen der so genannten "Montagsrunde" vor knapp anderthalb Jahren klagen immer noch viele Anwohner/innen und Geschäftsleute im Bahnhofsviertel, dass sich die Lage für sie nicht spürbar verbessert hat. Deshalb scheint es sinnvoll zu sein, die für das Drogenreferat zuständige Gesundheitsdezernentin in den Ortsbeirat einzuladen, um mit ihr (und betroffenen Bürger/innen) über die Drogenproblematik im Bahnhofsviertel sowie das Drogen- und Hilfskonzept der Stadtregierung zu diskutieren.

Inhalt

Antrag vom 09.06.2013, OF 311/1

Betreff: Gesundheitsdezernentin im Ortsbeirat Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirats 1 die Gesundheitsdezernentin der Stadt Frankfurt am Main einzuladen.

Begründung: Im Bahnhofsviertel gibt es seit Jahren regelmäßig Klagen über die Drogenszene im Viertel und die dadurch verursachten Belastungen für Anwohner/innen und Geschäftsleute. Trotz eines Offenen Briefs an den Magistrat und die Teilnehmer/ innen der so genannten "Montagsrunde" vor knapp anderthalb Jahren klagen immer noch viele Anwohner/innen und Geschäftsleute im Bahnhofsviertel, dass sich die Lage für sie nicht spürbar verbessert hat. Deshalb scheint es sinnvoll zu sein, die für das Drogenreferat zuständige Gesundheitsdezernentin in den Ortsbeirat einzuladen, um mit ihr (und betroffenen Bürger/innen) über die Drogenproblematik im Bahnhofsviertel sowie das Drogen- und Hilfskonzept der Stadtregierung zu diskutieren.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juni 2013 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.06.2013 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 22 · 25.06.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage OF 311/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung