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Lkw-Durchfahrtsverbot der Altebornstraße in Seckbach

Vorlagentyp: OFSPD
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Altebornstraße in Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Altebornstraße mit einem Verbot für Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5t (Zeichen 253) sowie dem Zusatzzeichen "Anlieger frei" (Zeichen 1020-30) zu beschildern. Begründung: Die Altebornstraße ist eine Einbahnstraße und wird sehr gerne als Schleichweg befahren. Mit der beantragten Maßnahme soll erreicht werden, dass zumindest Kfz über 3,5t auf der Wilhelmshöher Straße verbleiben.

Inhalt

Antrag vom 24.07.2011, OF 31/11

Betreff: Lkw-Durchfahrtsverbot der Altebornstraße in Seckbach

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Altebornstraße mit einem Verbot für Kfz mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5t (Zeichen 253) sowie dem Zusatzzeichen "Anlieger frei" (Zeichen 1020-30) zu beschildern.

Begründung: Die Altebornstraße ist eine Einbahnstraße und wird sehr gerne als Schleichweg befahren. Mit der beantragten Maßnahme soll erreicht werden, dass zumindest Kfz über 3,5t auf der Wilhelmshöher Straße verbleiben.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2011Sie sind hier
    OFOF 31/11Lkw-Durchfahrtsverbot der Altebornstraße in Seckbach
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. August 2011OMOM 252Lkw-Durchfahrtsverbot der Altebornstraße in SeckbachDirektanregung
  3. 28. September 2011Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1074Lkw-Durchfahrtsverbot der Altebornstraße in SeckbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 3 · 15.08.2011
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 252 2011 Die Vorlage OF 31/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 3 CDU (= Ablehnung); bei Enthaltung 3 CDU

Mitdiskutieren

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