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Bürgersteig in der Dehnhardstraße

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

In der Dehnhardstraße, insbesondere zwischen den Hausnummern 71 und 77, ist der Gehweg in einem sehr schlechten Zustand: - viele Gehwegplatten sind lose und stehen als Stolperkanten hoch, - eine Hydrantenabdeckung steht als Stolperkante aus dem Gehweg heraus und - Teile der Gehwegkante sind schief abgesunken. Nach Ansicht des Ortsbeirats ist die Verkehrssicherheit des Gehwegs auf keinen Fall mehr gegeben. Es wäre erfreulich, wenn sich das Straßenbauamt dieser Sicht anschließen könnte und eine umgehend eine Gehwegerneuerung durchführen könnte. Zur Finanzierung schlägt der Ortsbeirat vor, die vorgesehenen Mittel zur Beseitigung von Frostschäden an Straßen zu wenden, die dank des milden Winters nicht in Anspruch genommen werden müssen. Der Magistrat wird aufgefordert, die Gehwegerneuerung durchzuführen. Eine stereotype Antwort wie „der Gehweg ist in einem verkehrssicheren Zustand“ wird vom Ortsbeirat nicht akzeptiert.

Inhalt

Antrag vom 07.03.2007, OF 306/9

Betreff:

Bürgersteig in der Dehnhardstraße

In der Dehnhardstraße, insbesondere zwischen den Hausnummern 71 und 77, ist der Gehweg in einem sehr schlechten Zustand:

- viele Gehwegplatten sind lose und stehen als Stolperkanten hoch,

- eine Hydrantenabdeckung steht als Stolperkante aus dem Gehweg heraus und

- Teile der Gehwegkante sind schief abgesunken.

Nach Ansicht des Ortsbeirats ist die Verkehrssicherheit des Gehwegs auf keinen Fall mehr gegeben. Es wäre erfreulich, wenn sich das Straßenbauamt dieser Sicht anschließen könnte und eine umgehend eine Gehwegerneuerung durchführen könnte. Zur Finanzierung schlägt der Ortsbeirat vor, die vorgesehenen Mittel zur Beseitigung von Frostschäden an Straßen zu wenden, die dank des milden Winters nicht in Anspruch genommen werden müssen.

Der Magistrat wird aufgefordert,

die Gehwegerneuerung durchzuführen. Eine stereotype Antwort wie "der Gehweg ist in einem verkehrssicheren Zustand“ wird vom Ortsbeirat nicht akzeptiert.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2007Sie sind hier
    OFOF 306/9Bürgersteig in der Dehnhardstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2007OMOM 1033Bürgersteig in der DehnhardtstraßeDirektanregung
  3. 11. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 958Bürgersteig in der DehnhardtstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 10 · 22.03.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1033 2007 Die Vorlage OF 306/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor für das Wort "stereotype" das Wort "standardisierte" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen