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Aufstellung von Straßen- und Wegeschildern Initiative . Budget des Ortsbeirats 12

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Initiative - Budget des Ortsbeirats 12 Der Magistrat wird beauftragt, die Wege In der Kätcheslach (Straßenkennziffer 3556), Kalbacher Niddapfad (Straßenkennziffer 3481) und Weingärtenanlage (Straßenkennziffer 3578) mit Straßennamenschildern zu versehen. Dabei sind, soweit erforderlich, bei den o. g. ersten beiden Wegen Hinweisschilder auf den Hölderlinpfad ergänzend anzubringen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren, da die Wegekennzeichnung als Teil der Instandsetzung von öffentlichen Geh- und Fahrwegen, bzw. als Teil der Gestaltung und Instandsetzung von öffentlichen Sport-, Grün-, Erholungs- und Spielanlagen zu betrachten ist.

Inhalt

Antrag vom 15.08.2009, OF 306/12

Betreff:

Aufstellung von Straßen- und Wegeschildern Initiative - Budget des Ortsbeirats 12

Der Magistrat wird beauftragt, die Wege In der Kätcheslach (Straßenkennziffer 3556), Kalbacher Niddapfad (Straßenkennziffer 3481) und Weingärtenanlage (Straßenkennziffer 3578) mit Straßennamenschildern zu versehen. Dabei sind, soweit erforderlich, bei den o. g. ersten beiden Wegen Hinweisschilder auf den Hölderlinpfad ergänzend anzubringen.

Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren, da die Wegekennzeichnung als Teil der Instandsetzung von öffentlichen Geh- und Fahrwegen, bzw. als Teil der Gestaltung und Instandsetzung von öffentlichen Sport-, Grün-, Erholungs- und Spielanlagen zu betrachten ist.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2009Sie sind hier
    OFOF 306/12Aufstellung von Straßen- und Wegeschildern Initiative . Budget des Ortsbeirats 12
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. August 2009OIBOIB 103Aufstellung von Straßen- und WegeschildernBudget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 33 · 28.08.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 103 2009 Die Vorlage OF 306/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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