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Kulturelle Vielfalt zulassen!

Vorlagentyp: OFSPDDIE FARBECHTEN
1 Sitzung

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Der türkische Verein der die Räume in der Breitlacher Straße mieten möchte, ist mit knapp 50 Mitgliedern ein kleiner Verein aus dem umliegenden Einzugsgebiet. Es ist also kein größeres Verkehrsaufkommen zu erwarten. Mit ca. 20 Parkplätzen auf dem Grundstück stehen genügend Parkplätze zur Verfügung. Aus Sicht des Ortsbeirates sind die von Anwohner vorgebrachten Probleme im Zusammenhang mit der Verknappung von öffentlichen Parkplätzen geklärt. Die geplanten Aktivitäten bewegen sich, nach eigenen Aussagen des Vereins, im kulturellen, religiösen und sozialen Bereich. Somit sind keine größeren Lärmemissionen zu erwarten. Andere gewerbliche Mieter stehen entweder nicht zur Verfügung, oder sind bisher offenbar vom Bauamt abgelehnt worden. Die Mietdauer ist auf drei bis fünf Jahre begrenzt. Das bisherige Chemiegewerbe könnte jederzeit seine Tätigkeit wieder aufnehmen, da ist ein Kulturverein im Wohngebiet wohl etwas verträglicher. Antragstellende Fraktion: SPD DIE FARBECHTEN Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 27.10.2002, OF 303/7 Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 7 am 26.11.2002, TO I, TOP 12 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 303/7 wird für erledigt erklärt.
  2. Die Vorlage OF 304/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.11.2002, OF 304/7

Betreff:

Kulturelle Vielfalt zulassen!

Der Ortsbeirat 7 unterstützt die Umnutzung des bisherigen Gewerbegeländes Breitlacher Straße 46 in einen Kulturtreffpunkt des Türkischen Kulturvereins.

Der Ortsbeirat 7 fordert den Magistrat deshalb auf, seine bisherigen Vorbehalte zurückzunehmen.

Sollten tatsächlich Gründe gegen eine Nutzungsänderung sprechen, fordert der Ortsbeirat den Magistrat auf, die Verwaltung anzuweisen diese Gründe unverzüglich offen zu legen.

Begründung:

Der türkische Verein der die Räume in der Breitlacher Straße mieten möchte, ist mit knapp 50 Mitgliedern ein kleiner Verein aus dem umliegenden Einzugsgebiet. Es ist also kein größeres Verkehrsaufkommen zu erwarten. Mit ca. 20 Parkplätzen auf dem Grundstück stehen genügend Parkplätze zur Verfügung. Aus Sicht des Ortsbeirates sind die von Anwohner vorgebrachten Probleme im Zusammenhang mit der Verknappung von öffentlichen Parkplätzen geklärt.

Die geplanten Aktivitäten bewegen sich, nach eigenen Aussagen des Vereins, im kulturellen, religiösen und sozialen Bereich. Somit sind keine größeren Lärmemissionen zu erwarten.

Andere gewerbliche Mieter stehen entweder nicht zur Verfügung, oder sind bisher offenbar vom Bauamt abgelehnt worden.

Die Mietdauer ist auf drei bis fünf Jahre begrenzt.

Das bisherige Chemiegewerbe könnte jederzeit seine Tätigkeit wieder aufnehmen, da ist ein Kulturverein im Wohngebiet wohl etwas verträglicher.

Antragstellende Fraktion: SPD DIE FARBECHTENHauptvorlage: Antrag vom 27.10.2002, OF 303/7 Zuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2002 brachten SPD, DIE FARBECHTEN im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 12
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 303/7 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 304/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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