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Keine Akzeptanz der Zwischenlösung für die Zwischenlösung der Toilettenanlage Mainkurstraße/Bornheim Mitte

Vorlagentyp: OFCDU
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Begründung

Am 26. Juni dieses Jahres fand eine Ortsbegehung am Bornheimer Uhrtürmchen statt, um Lösungsvorschläge der dringend benötigten Toiletten an diesem Platz zu erörtern. Dem Ortsbeirat wurde die Aufstellung eines Toilettencontainers zwischen Mitte und Ende des Monats Juli fest zugesagt. Stattdessen wurden einzelne Dixi-Toilettenhäuschen aufgestellt, die die Bürger und Bürgerinnen an diesem zentralen Bornheimer Mittelpunkt überhaupt nicht akzeptieren. Beschwerden der Anwohner und Besucher des Stadtteils über die Verschandelung des zentralen Platzes, sowie über die Geruchsbelästigung liegen bereits vor, Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des OBR 4 am 17.09.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 304/4 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 01.09.2002, OF 304/4

Betreff:

Keine Akzeptanz der Zwischenlösung für die Zwischenlösung der Toilettenanlage Mainkurstraße/Bornheim Mitte

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, sich bei den zuständigen Ämtern dafür einzusetzen, dass die aufgestellten Dixi-Toilettenhäuschen auf dem Platz am Bornheimer Uhrtürmchen entfernt werden und der als Zwischenlösung (bis zur unterirdischen Toilettensanierung) vorgesehene Toiletten-Container aufgestellt wird.

Begründung:

Am 26. Juni dieses Jahres fand eine Ortsbegehung am Bornheimer Uhrtürmchen statt, um Lösungsvorschläge der dringend benötigten Toiletten an diesem Platz zu erörtern. Dem Ortsbeirat wurde die Aufstellung eines Toilettencontainers zwischen Mitte und Ende des Monats Juli fest zugesagt. Stattdessen wurden einzelne Dixi-Toilettenhäuschen aufgestellt, die die Bürger und Bürgerinnen an diesem zentralen Bornheimer Mittelpunkt überhaupt nicht akzeptieren.

Beschwerden der Anwohner und Besucher des Stadtteils über die Verschandelung des zentralen Platzes, sowie über die Geruchsbelästigung liegen bereits vor,

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 2002 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.09.2002 im OBR 4 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage OF 304/4 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung