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Transparenz gewährleisten - Anlagen zu Berichten des Magistrats vervielfältigen

Vorlagentyp: OFdie_farbechten_-_LINKE.
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

zu Berichten des Magistrats vervielfältigen Begründung: Der vorliegende Bericht nennt die Ergebnisse nicht, sondern verweist auf Anlagen, die nicht vervielfältigt worden sind und nicht mit Bericht hinzugefügt wurden. Nur durch Eigeninitiative und Recherche lassen sich die Zahlen im Parlis finden. Es ist den Bürgern aber nicht zuzumuten, sich auf die Suche zu begeben, wenn sie ihr Recht auf Information wahrnehmen wollen. Die Zugänglichkeit nur im Parlis schließt Teile der Öffentlichkeit aus und behindert die Arbeit der OBR- Mitglieder. Daraus folgt als Anregung des Ortsbeirats: Der Magistrat versendet Anlagen zu Berichten grundsätzlich in Papierform.

Inhalt

Antrag vom 16.05.2011, OF 3/7

Betreff: Transparenz gewährleisten - Anlagen zu Berichten des Magistrats vervielfältigen

Begründung: Der vorliegende Bericht nennt die Ergebnisse nicht, sondern verweist auf Anlagen, die nicht vervielfältigt worden sind und nicht mit Bericht hinzugefügt wurden. Nur durch Eigeninitiative und Recherche lassen sich die Zahlen im Parlis finden. Es ist den Bürgern aber nicht zuzumuten, sich auf die Suche zu begeben, wenn sie ihr Recht auf Information wahrnehmen wollen. Die Zugänglichkeit nur im Parlis schließt Teile der Öffentlichkeit aus und behindert die Arbeit der OBR- Mitglieder. Daraus folgt als Anregung des Ortsbeirats: Der Magistrat versendet Anlagen zu Berichten grundsätzlich in Papierform.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.02.2011, B 111 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2011BB 111Schulessen in Frankfurt - Ergänzung des Berichts B 708Magistratsbericht
  2. 16. Mai 2011Sie sind hier
    OFOF 3/7Transparenz gewährleisten - Anlagen zu Berichten des Magistrats vervielfältigen
    Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 3/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
SPDFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU und GRÜNE gegen FARBECHTE (= Annahme) bei Enthaltung SPD und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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