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Lärm und Feinstaub auf der Höhenstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Es hat sich gezeigt, dass die Feinstaubbelastung auf einigen Straßen Frankfurts, darunter auch der Höhenstraße, immer noch zu hoch ist. Gleichzeitig konnte festgestellt werden, dass das im Herbst verfügte LKW-Fahrverbot in West-Ost-Richtung der Höhenstraße problemlos vom Autobahn- und übrigen Straßennetz in Frankfurt und Umgebung zu verkraften war. Um zu einer echten Verbesserung der Lärm- und Feinstaubwerte auf der Höhenstraße zu kommen, ist ein generelles Fahrverbot für Lkws in der Höhenstraße sinnvoll. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 4 am 02.05.2006, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2 2006 Die Vorlage OF 3/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 12.04.2006, OF 3/4

Betreff:

Lärm und Feinstaub auf der Höhenstraße

Der Magistrat wir gebeten, in der Höhenstraße auch in Ost-West-Richtung ein LKW- Durchfahrtverbot auf Probe anzuordnen.

Begründung:

Es hat sich gezeigt, dass die Feinstaubbelastung auf einigen Straßen Frankfurts, darunter auch der Höhenstraße, immer noch zu hoch ist. Gleichzeitig konnte festgestellt werden, dass das im Herbst verfügte LKW-Fahrverbot in West-Ost-Richtung der Höhenstraße problemlos vom Autobahn- und übrigen Straßennetz in Frankfurt und Umgebung zu verkraften war.

Um zu einer echten Verbesserung der Lärm- und Feinstaubwerte auf der Höhenstraße zu kommen, ist ein generelles Fahrverbot für Lkws in der Höhenstraße sinnvoll.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2006Sie sind hier
    OFOF 3/4Lärm und Feinstaub auf der Höhenstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Mai 2006OMOM 2Lärm und Feinstaub auf der HöhenstraßeDirektanregung
  3. 10. August 2006Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 772Lärm und Feinstaub auf der HöhenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2 2006 Die Vorlage OF 3/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

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