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Zugeparkter Gehweg Allerheiligenstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Dieser Gehwegbereich wird ständig zugeparkt, obwohl in der Allerheiligenstraße kürzlich eine Reihe von zusätzlichen Parkplätzen eingerichtet wurden. Des Öfteren stehen Fahrzeuge bis an die Hauswand, so dass Passanten auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 1 am 02.05.2006, TO I, TOP 12 Beschluss:
  2. Die Vorlage OF 3/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass sich der zuständige Stadtbezirksvorsteher bereit erklärt hat, im Sinne der Vorlage tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  4. Sitzung des OBR 1 am 30.05.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 3/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 1 am 27.06.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Die Vorlage OF 3/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  6. Sitzung des OBR 1 am 29.08.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 293 2006 Die Vorlage OF 3/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung), bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 16.04.2006, OF 3/1

Betreff:

Zugeparkter Gehweg Allerheiligenstraße

Der Magistrat wird nach § 3 Absatz 10 der HGO aufgefordert, den nordwestlichen Gehweg im Bereich der Kreuzung Klingerstraße / Allerheiligenstraße bis zur Liegenschaft Allerheiligenstraße 42 durch Poller sichern zu lassen. Die bestehenden legalen Parkplätze werden nicht weg genommen, es soll lediglich erreicht werden, dass Fahrzeuge nicht mehr ordnungswidrig und behindernd auf dem Gehweg abgestellt werden.

Begründung:

Dieser Gehwegbereich wird ständig zugeparkt, obwohl in der Allerheiligenstraße kürzlich eine Reihe von zusätzlichen Parkplätzen eingerichtet wurden. Des Öfteren stehen Fahrzeuge bis an die Hauswand, so dass Passanten auf die Fahrbahn ausweichen müssen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2006Sie sind hier
    OFOF 3/1Zugeparkter Gehweg Allerheiligenstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. August 2006OMOM 293Zugeparkter Gehweg AllerheiligenstraßeDirektanregung
  3. 19. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 105Zugeparkter Gehweg AllerheiligenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage OF 3/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass sich der zuständige Stadtbezirksvorsteher bereit erklärt hat, im Sinne der Vorlage tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 3/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 3/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 293 2006 Die Vorlage OF 3/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Ablehnung), bei Enthaltung FDP

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