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Gedenkstätte an der Justizvollzugsanstalt Preungesheim

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beschließt, am 20. Juli 2022 einen Kranz an der Gedenkstätte an der JVA Preungesheim niederzulegen. Dies geschieht anlässlich der Einweihung der Gedenkstätte im Jahr 1962. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit des Ortsbeirates 10.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, dass an der Gedenkstätte an der JVA Preungesheim am 20. Juli 2022 im Namen des Ortsbeirates 10 ein Kranz niedergelegt wird. Er soll aus Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit des Ortsbeirates 10 bezahlt werden.

Begründung

Am 20. Juli 1962 wurde die Gedenkstätte an der JVA Preungesheim eingeweiht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. April 2022 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.05.2022 im OBR 10 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 10 · 03.05.2022
TO II, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage OF 299/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung