Umfeld der Friedlebenstraße/Freie Waldorfschule
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Friedlebenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Elektroladeinfrastruktur im Ortsbezirk 921.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Umfeld der Platenstraße18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Friedlebenstraße per E-MailInhalt
Antrag vom 17.12.2001, OF 295/9
Betreff:
Umfeld der Friedlebenstraße/Freie Waldorfschule
Vorgang:
V 22 OBR 9; ST 528/01
Auf die Anfrage des Ortsbeirates vom 10.05.2001 hat der Magistrat mit der Stellungnahme 528 vom 24.08.2001 mitgeteilt, dass seitens des Dezernates für Schule und Bildung und Frauen keine Einflußmöglichkeiten auf das Verhalten der Privatschule bestehen. Zugleich wurde Folgendes berichtet: "Inwieweit hier Fragen des Ordnungsrechts tangiert sind, ist von den zuständigen städtischen Ämtern noch zu prüfen".
Der Ortsbeirat 9 ging deshalb davon aus, dass von den "zuständigen städtischen Ämtern" geprüft wird, ob "Fragen des Ordnungsrecht tangiert sind". Da seit der Anfrage inzwischen über sieben Monate und der Stellungnahme wieder vier Monate vergangen sind,
fragen wir daher den Magistrat,
ob bzw. wann mit einer abschließenden Stellungnahme gerechnet werden kann.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Dezember 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2002 im OBR 9 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und PDS gegen SPD und FDP (= Annahme)