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Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

An allen Teilen des Ben-Gurion-Ringes Wohnbebauung vorhanden ist, sollte das Tempo des fließenden Verkehrs in dieser Straße auf 30 km/h beschränkt sein.

Inhalt

Antrag vom 26.08.2009, OF 295/15

Betreff:

Ben-Gurion-Ring

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der gesamten Straße Ben-Gurion-Ring Tempo 30 gilt. Dies kann über der Einrichten einer Tempo 30 Zone oder auch über eine entsprechende Beschilderung geschehen.

Begründung:

An allen Teilen des Ben-Gurion-Ringes Wohnbebauung vorhanden ist, sollte das Tempo des fließenden Verkehrs in dieser Straße auf 30 km/h beschränkt sein.

Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. August 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.08.2009 im OBR 15 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 34 · 26.08.2009
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Die Vorlage OF 295/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
SPDGrüne
Enthaltung:
5 CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, Freie Wähler und fraktionslos gegen SPD und Grüne (= Annahme) bei Enthaltung 5 CDU und FDP

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Ortsbeiratssitzung