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Tempo 30 auf Grundnetzstraßen hier: Tempo 30 in der Reichsburgstraße und "Auf der Insel" Bericht des Magistrats vom 23.09.1994, B 579

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 17.10.1994, OF 293 /7

Betreff: Tempo 30 auf Grundnetzstraßen hier: Tempo 30 in der Reichsburgstraße und "Auf der Insel" Bericht des Magistrats vom 23.09.1994, B 579 Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.09.1994, B 579 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Oktober 1994 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 16 · 01.11.1994
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und RÖDELHEIMER gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnisnahme ohne Einschränkung) zu 2. SPD, GRÜNE und RÖDELHEIMER gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und RÖDELHEIMER gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnisnahme ohne Einschränkung) zu 2. SPD, GRÜNE und RÖDELHEIMER gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung