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Ginnheimer Kirchplatz - Beseitigung einer erheblichen Verletzungsgefahr

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 17.04.2001, OF 29/9

Betreff:

Ginnheimer Kirchplatz - Beseitigung einer erheblichen Verletzungsgefahr

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ginnheimer Kirchplatz hat zur Zeit eine brüchige Asphaltdecke mit Schlaglöchern. Durch diese Unebenheiten kommt es zu einer erheblichen Verletzungsgefahr für Fußgänger, insbesondere ältere Menschen. Es hat bereits Unfälle gegeben, die eine Haftung der Stadt Frankfurt nach sich ziehen. Im Hinblick darauf, daß die umfassende Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes zwar planerische Fortschritte macht, aber ihre Umsetzung noch mehrere Monate dauern wird, besteht dringender Handlungsbedarf.

Der Magistrat wird daher gebeten, die Beseitigung der beschriebenen Gefahr umgehend zu veranlassen.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. April 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 37
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 29/9 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung