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Dammweg am Enkheimer Ried

Vorlagentyp: OFfwf
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit Monaten wird immer wieder mündlich im Ortsbeirat gefordert, diese Wege in Ordnung zu bringen. Nachdem im vorigen Jahr ein privater Sponsor die Wege mit einer Fuhre Splitt hat ausbessern lassen, ist nach dem harten Winter der Dammweg wieder in einem für Radfahrer und Spaziergänger, insbesondere mit Kinderwagen , unfallträchtigen Zustand. Da es sich um einen öffentlichen Weg handelt, ist die Stadt Frankfurt verpflichtet, diesen auch verkehrs-sicher instandzuhalten. Die Richtung Sportplatz führenden Wege sind nach offensichtlich abgeschlossenen Erdarbeiten nicht wieder in einen verkehrssicheren Zustand versetzt worden und müssen einen fachmännisch ausgebauten begeh- und zumindest für Fahrradfahrer befahrbaren, verkehrssicheren Belag erhalten. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 16 am 27.06.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 185 2006 Die Vorlage OF 29/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 05.06.2006, OF 29/16

Betreff:

Dammweg am Enkheimer Ried

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird nachdrücklich gebeten,

den Dammweg am Enkheimer Ried und die Verbindungswege

Richtung SG Enkheim/Leuchte schnellstmöglich so instand zu setzen, dass die Wege verkehrssicher begehbar und zumindest für Fahrradfahrer auch befahrbar sind.

Begründung:

Seit Monaten wird immer wieder mündlich im Ortsbeirat gefordert, diese Wege in Ordnung zu bringen. Nachdem im vorigen Jahr

ein privater Sponsor die Wege mit einer Fuhre Splitt hat ausbessern lassen, ist nach dem harten Winter der Dammweg wieder in einem

für Radfahrer und Spaziergänger, insbesondere mit Kinderwagen ,

unfallträchtigen Zustand. Da es sich um einen öffentlichen Weg handelt, ist die Stadt Frankfurt verpflichtet, diesen auch verkehrs-sicher instandzuhalten. Die Richtung Sportplatz führenden Wege

sind nach offensichtlich abgeschlossenen Erdarbeiten nicht wieder in einen verkehrssicheren Zustand versetzt worden und müssen einen fachmännisch ausgebauten begeh- und zumindest für Fahrradfahrer befahrbaren, verkehrssicheren Belag erhalten.

Antragstellende Fraktion: fwfBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 29/16Dammweg am Enkheimer Ried
    Ortsbeiratsantrag · fwf
  2. 27. Juni 2006OMOM 185Dammweg am Enkheimer RiedDirektanregung
  3. 6. September 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 972Dammweg am Enkheimer RiedStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 185 2006 Die Vorlage OF 29/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDWBEFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, WBE, fwf und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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