Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Planungsfortschritt für Parkraumbewirtschaftungskonzept Bornheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Parkraumbewirtschaftungskonzept Bornheim Vorgang: ST 366/12 Der Ortsvorsteher wird gebeten, beim Magistrat anzufragen, ob es hinsichtlich des vor einem Jahr als erforderlich postulierten umfassenden Parkraumbewirtschaftungskonzepts erste vielversprechende Ansätze gibt, etwa durch fortgeschrittene Ämterabstimmung oder eingeholte aufschlussreiche externe Expertise. Begründung: Der Ortsbeirat hat seit Jahren immer wieder mindestens einmal jährlich, mitunter häufiger, Gelegenheit, sich mit Anträgen von Fraktionen auseinanderzusetzen, die die Anregung aus der Bevölkerung aufnehmen, sich mit dem besonderen Parkdruck bei Großveranstaltungen oder auch dem alltäglichen im Umfeld der lebhaften Gastronomie auseinanderzusetzen - sehr oft mit dem Tenor, weitere Anwohnerparkzonen zu schaffen. So auch jetzt wieder. Dem Magistrat sind die Umstände und Vorgänge hinreichend bekannt - und auch, dass die aus 1991 herrührende Planung, schneckenförmig (was geometrisch gemeint war) um den engeren Stadtkern herum nacheinander die Anwohnerparkzonen einzurichten, in der Umsetzung irgendwie ins Stocken geraten ist. Vor einem Jahr wurde daher etwas Neues angekündigt. Man würde jetzt gerne der Bevölkerung eine Andeutung geben, wie es weitergeht.

Inhalt

Antrag vom 26.04.2013, OF 289/4

Betreff: Planungsfortschritt für Parkraumbewirtschaftungskonzept Bornheim Vorgang: ST 366/12 Der Ortsvorsteher wird gebeten, beim Magistrat anzufragen, ob es hinsichtlich des vor einem Jahr als erforderlich postulierten umfassenden Parkraumbewirtschaftungskonzepts erste vielversprechende Ansätze gibt, etwa durch fortgeschrittene Ämterabstimmung oder eingeholte aufschlussreiche externe Expertise.

Begründung: Der Ortsbeirat hat seit Jahren immer wieder mindestens einmal jährlich, mitunter häufiger, Gelegenheit, sich mit Anträgen von Fraktionen auseinanderzusetzen, die die Anregung aus der Bevölkerung aufnehmen, sich mit dem besonderen Parkdruck bei Großveranstaltungen oder auch dem alltäglichen im Umfeld der lebhaften Gastronomie auseinanderzusetzen - sehr oft mit dem Tenor, weitere Anwohnerparkzonen zu schaffen. So auch jetzt wieder. Dem Magistrat sind die Umstände und Vorgänge hinreichend bekannt - und auch, dass die aus 1991 herrührende Planung, schneckenförmig (was geometrisch gemeint war) um den engeren Stadtkern herum nacheinander die Anwohnerparkzonen einzurichten, in der Umsetzung irgendwie ins Stocken geraten ist. Vor einem Jahr wurde daher etwas Neues angekündigt. Man würde jetzt gerne der Bevölkerung eine Andeutung geben, wie es weitergeht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2012STST 366Bewohnerparken in BornheimStellungnahme
  2. 26. April 2013Sie sind hier
    OFOF 289/4Planungsfortschritt für Parkraumbewirtschaftungskonzept Bornheim
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 21 · 14.05.2013
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage OF 289/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen