Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Abstellverbotszonen für E-Scooter im Bereich der Carl-Schurz-Schule einrichten

Vorlagentyp: OFCDUSPD

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert die Einrichtung von Abstellverbotszonen für E-Scooter rund um die Carl-Schurz-Schule. Dies soll dazu dienen, den Zugang zu den Eingängen der Schule zu verbessern und gefährliche Blockaden von Gehwegen zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf sich dafür einzusetzen, dass im Bereich des Haupt-, Neben- und Hintereingangs der Carl-Schurz-Schule Abstellverbotszonen für E-Scooter eingerichtet werden und in sicherer Entfernung zum Schulgelände geeignete alternative Abstellflächen ausgewiesen werden.

Begründung

Der Haupt-, Neben- und Hintereingang der Carl-Schurz-Schule wird in nicht geringem Maß von unachtsam abgestellten E-Scootern blockiert. Hierbei werden Sichtachsen eingeschränkt Gehwege und damit die Rettungs- und Feuerwehrzufahrt und Evakuuierungswege blockiert. Deshalb ist es dringend erforderlich hier Abhilfe zu schaffen und ggf. mit der Schulleitung ein Konzept zu erarbeiten, um die Zuwege freizuhalten und für E-Scooter in sicherer Entfernung zum Schulgelände eine Abstellfläche auszuweisen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Oktober 2026 brachten CDU, SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung