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Keine separate Erneuerung des Bestandsbauwerkes EÜ „Am Wiesengarten“ in „Frankfurt (Main)Berkersheim“ als Einzelobjekt

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

"Am Wiesengarten" in "Frankfurt (Main)-Berkersheim" als Einzelobjekt Bei einem Ortstermin am 24.04.2017 in Berkersheim bei der Eisenbahnunterführung "Am Wiesengarten" wurde seitens der Vertreter der Deutschen Bundesbahn eingeräumt, dass die Instandsetzung dieses Brückenbaus aus technischen Gründen gemeinsam mit dem Neubau der neuen Gleise erfolgen könnte. Dennoch beabsichtigt die Bahn, diese Instandsetzung jetzt unverzüglich anzugehen, da es nur noch bis zum Jahr 2019 Mittel des Bundes für die Sanierung bestehender Brückenbauten gibt. Zugleich wurde verdeutlicht, dass sowohl bei der Sanierung als auch bei der zeitlich später geplanten Neuerrichtung der zusätzlichen Brücke im Rahmen des viergleisigen Ausbaus erhebliche Lärmbelästigungen entstehen würden, so dass sogar der Umzug von Anliegern in Hotels während der Bauzeit zur Sprache gebracht wurde.

Inhalt

Antrag vom 29.04.2017, OF 286/10

Betreff: Keine separate Erneuerung des Bestandsbauwerkes EÜ "Am Wiesengarten" in "Frankfurt (Main)-Berkersheim" als Einzelobjekt Bei einem Ortstermin am 24.04.2017 in Berkersheim bei der Eisenbahnunterführung "Am Wiesengarten" wurde seitens der Vertreter der Deutschen Bundesbahn eingeräumt, dass die Instandsetzung dieses Brückenbaus aus technischen Gründen gemeinsam mit dem Neubau der neuen Gleise erfolgen könnte. Dennoch beabsichtigt die Bahn, diese Instandsetzung jetzt unverzüglich anzugehen, da es nur noch bis zum Jahr 2019 Mittel des Bundes für die Sanierung bestehender Brückenbauten gibt. Zugleich wurde verdeutlicht, dass sowohl bei der Sanierung als auch bei der zeitlich später geplanten Neuerrichtung der zusätzlichen Brücke im Rahmen des viergleisigen Ausbaus erhebliche Lärmbelästigungen entstehen würden, so dass sogar der Umzug von Anliegern in Hotels während der Bauzeit zur Sprache gebracht wurde. Dies vorausgeschickt, fordert der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat auf, 1. eine vorgezogene Sanierung des Brückenbauwerks "Am Wiesengarten" als Einzelobjekt zeitlich vor der Errichtung der zusätzlichen Brücke im Rahmen des viergleisigen Ausbaus der Bahn abzulehnen; 2. dafür Sorge zu tragen, dass die für die viergleisige Bahnstrecke erforderliche Brücke als entsprechend konzipiertes Einzelstück in einem Arbeitsvorgang errichtet wird; 3. dafür Sorge zu tragen, dass die dann neu errichtete Brücke so konzipiert wird, dass sie von großen Rettungsfahrzeugen und mit landwirtschaftlichen Geräten problemlos passiert werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. April 2017 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.06.2017 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 12 · 16.05.2017
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 286/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 286/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung