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Wahllokale im Ortsbezirk Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
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Begründung

Es ist nicht verständlich, dass gerade die Bewohner der Altenwohnanlage Am Bügel durch die Neuordnung der Wahlbezirke nicht mehr in dem gleichen Gebäude, in dem sie wohnen, wählen können. Was bisher möglich war sollte auch weithin möglich sein. Der Seiteneingang der Otto-Hahn-Schule ist (auch für Alteingesessene) schwer zu finden. Er ist von der Dahlienstraße aus nicht kenntlich gemach und besitzt auch keine eigene Hausnummer. Von Wählern, die es bis in die Wahllokale geschafft hatten, wurde dies (nun zum wiederholten Male) kritisiert. Auch seien potentiell Wahlwillige, die vor dem Haupteingang standen und dort nicht weiter wussten, wieder nach Hause gegangen.

Inhalt

Antrag vom 10.06.2009, OF 284/15

Betreff:

Wahllokale im Ortsbezirk Nieder-Eschbach

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten ab der kommenden Bundestagswahl folgende Verbesserungen bei der Einteilung beziehungsweise Ausweisung der Wahllokale Nieder-Eschbach vorzunehmen:

- Wahllokal in der Altenwohnanlage Am Bügel (Ben-Gurion-Ring 20)

Die Bewohner der Altenwohnanlage sollen wieder wie bisher in diesem Wahllokal ihre Stimme abgeben können und nicht auf eine der anderen Wahllokale verwiesen werden.

- Wahllokale in der Otto-Hahn-Schule (670-01 und -02)

Vor dem Haupteingang der Otto-Hahn-Schule wird ein Plakat mit dem Hinweis auf den Seiteneingang in der Dahlienstraße (am Besten mit Karte) angebracht.

Der Seiteneingang in der Dahlienstraße wird entsprechend besser Beschildert.

Auf der Wahlbenachrichtigung wird zusätzlich zu dem Hinweis "Dahlienstraße“ ein Vermerk wie "zwischen Hausnummern xx und yy“ angebracht.

Begründung:

Es ist nicht verständlich, dass gerade die Bewohner der Altenwohnanlage Am Bügel durch die Neuordnung der Wahlbezirke nicht mehr in dem gleichen Gebäude, in dem sie wohnen, wählen können. Was bisher möglich war sollte auch weithin möglich sein.

Der Seiteneingang der Otto-Hahn-Schule ist (auch für Alteingesessene) schwer zu finden. Er ist von der Dahlienstraße aus nicht kenntlich gemach und besitzt auch keine eigene Hausnummer.

Von Wählern, die es bis in die Wahllokale geschafft hatten, wurde dies (nun zum wiederholten Male) kritisiert.

Auch seien potentiell Wahlwillige, die vor dem Haupteingang standen und dort nicht weiter

wussten, wieder nach Hause gegangen.

Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Juni 2009 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 33 · 26.06.2009
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 284/15 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung