Verkehrliche Situation vor der Schule für Sehbehinderte (Hermann-Herzog-Schule) und Schule für Körperbehinderte (Victor-Frankl-Schule) in der…

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Verkehrliche Situation vor der Schule für Sehbehinderte (Hermann-Herzog-Schule) und Schule für Körperbehinderte (Victor-Frankl-Schule) in der Fritz-Tarnow-Straße und vor der Heinrich-Seliger-Schule und Wöhlerschule in der Mierendorffstraße

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEErstellt: 27.12.2001

1 Sitzung

Vorlage

Idee

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Begründung

Die Sicherheit der behinderten Schüler hat Vorrang. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des OBR 9 am 17.01.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 786 2002

Die Vorlage OF 237/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Die Vorlage OF 238/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Die Vorlage OF 283/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Die Vorlage OF 327/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
Annahme bei Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 27.12.2001, OF 283/9

Betreff:

Der Magistrat wird aufgefordert 1. vor den Schulen in der Fritz-Tarnow-Straße und Mierendorffstraße die 4 Reihen "Kölner Teller" durch "Speedblockermatten" als Pilotprojekt zu ersetzen. 2. die im Ortstermin am 18.12.2001 beschlossenen Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen.
Der Ortsvorsteher wird beauftragt, sich bezüglich der Realisierung des Pilotprojekts mit dem zuständigen Baudezernent in Verbindung zu setzen und diesem die entsprechenden Unterlagen zu präsentieren. Begründung: Die Sicherheit der behinderten Schüler hat Vorrang. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Dezember 2001 brachten CDU, GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 7 · 17.01.2002

TO I, TOP 7

Zurückgezogen

Anregung an den Magistrat OM 786 2002 1. Die Vorlage OF 237/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 238/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 283/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 327/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)

Enthaltung:

SPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 4. Annahme bei Enthaltung SPD