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Gastronomische Außenanlage an der Bornheimer Landwehr/Gaststätte Malepartus

Vorlagentyp: OFCDU
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bei der Gaststätte „Malepartus“ handelt es sich um einen Traditionsbetrieb, der seit über 60 Jahren regionale Spezialitäten zu zivilen Preisen anbietet. Der Gastronom möchte gerne einen Teil des sogenannten Straßenbegleitgrüns für einen Sommergarten nutzen. Für die Stadt Frankfurt hätte das den Vorteil, dass sie Kosten zur Pflege des Straßenbegleitgrüns spart und gleichzeitig Einnahmen durch Sondernutzungsgebühren erzielt.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2007, OF 282/4

Betreff:

Gastronomische Außenanlage an der Bornheimer Landwehr/Gaststätte Malepartus

Der Magistrat möchte prüfen und berichten, ob nicht ein Teil der Fläche des Straßenbegleitgrüns an der Bornheimer Landwehr 59 / Gaststätte Malepartus als gastronomische Außenanlage umgenutzt werden kann.

Begründung:

Bei der Gaststätte "Malepartus“ handelt es sich um einen Traditionsbetrieb, der seit über 60 Jahren regionale Spezialitäten zu zivilen Preisen anbietet. Der Gastronom möchte gerne einen Teil des sogenannten Straßenbegleitgrüns für einen Sommergarten nutzen. Für die Stadt Frankfurt hätte das den Vorteil, dass sie Kosten zur Pflege des Straßenbegleitgrüns spart und gleichzeitig Einnahmen durch Sondernutzungsgebühren erzielt.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 17 · 27.11.2007
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OF 282/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 18 · 15.01.2008
TO I, TOP 10
Beraten
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, einen Ortstermin in der Angelegenheit durchzuführen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung