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Freies WLAN für Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, im Stadtteil Nieder Erlenbach ein freies öffentliches WLAN Netz einzurichten.

Begründung

Deutschland ist ein digitales Entwicklungsland. Speziell hier in Nieder Erlenbach lässt die Qualität des mobilen Datennetzes in weiten Teilen des Stadtteils zu wünschen übrig. Damit der Stadtteil nicht noch weiter von der mobilen Datenkommunikation abgehängt wird, fordern wir den Magistrat auf aktiv zu werden und vor Ort einen freien WLAN Zugang einzurichten, wie es das auch schon seit Jahren in vielen anderen Orten in Frankfurt möglich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2020Sie sind hier
    OFOF 280/13Freies WLAN für Nieder-Erlenbach
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. August 2020OMOM 6302Freies WLAN für Nieder-ErlenbachDirektanregung
  3. 27. November 2020Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 2070Freies WLAN für Nieder-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 42 · 18.08.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6302 2020 Die Vorlage OF 280/13 wird als interfraktioneller Antrag mit der Maßgabe beschlossen, dass dem Tenor der Satz " Dazu soll auch das Förderprojekt des Landes Hessen `Digitale Dorflinde - WLAN-Förderung für hessische Kommunen` zur Finanzierung herangezogen werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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