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Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz - auch in BergenEnkheim

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, dass der Magistrat beschließt, dass am Bürgeramt Bergen-Enkheim ein Schild der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht wird.

Begründung

und Intoleranz - auch in Bergen-Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen, dass der Magistrat beschließt, dass am Bürgeramt Bergen-Enkheim ein Schild der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht wird. Begründung: Extremismus, Rassismus, Intoleranz und Gewalt gegen Politiker*innen steht in Deutschland mehr und mehr auf der Tagesordnung. Auch in Bergen-Enkheim - aktuell läuft ein Prozess gegen einen hier wohnhaften Neonazi, der offenbar Attentate mit Waffen und Sprengstoff plante. Weiterhin wird über einen Anstieg von antisemitistischen Übergriffen an Frankfurter Schulen gesprochen (Frage an den Magistrat vom 22.02.2024, F 2216). Um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Extremismus und für Toleranz zu setzen, wird ein Schild am Bürgeramt gewünscht. Der Initiative haben sich bereits Bergen-Enkheimer Sportvereine und neben vielen anderen die Stadt Frankfurt angeschlossen. Eine klare Positionierung der Kommunalverwaltung Bergen-Enkheim gegen Intoleranz ist auch ein Zeichen für ein konstruktives Miteinander aller demokratischen Parteien.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2024 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO I, TOP 21
Beraten
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 277/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung