Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz - auch in BergenEnkheim
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Thema Sicherheit verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, dass der Magistrat beschließt, dass am Bürgeramt Bergen-Enkheim ein Schild der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht wird.
Begründung
und Intoleranz - auch in Bergen-Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen, dass der Magistrat beschließt, dass am Bürgeramt Bergen-Enkheim ein Schild der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" angebracht wird. Begründung: Extremismus, Rassismus, Intoleranz und Gewalt gegen Politiker*innen steht in Deutschland mehr und mehr auf der Tagesordnung. Auch in Bergen-Enkheim - aktuell läuft ein Prozess gegen einen hier wohnhaften Neonazi, der offenbar Attentate mit Waffen und Sprengstoff plante. Weiterhin wird über einen Anstieg von antisemitistischen Übergriffen an Frankfurter Schulen gesprochen (Frage an den Magistrat vom 22.02.2024, F 2216). Um ein deutliches Zeichen gegen Rassismus, Extremismus und für Toleranz zu setzen, wird ein Schild am Bürgeramt gewünscht. Der Initiative haben sich bereits Bergen-Enkheimer Sportvereine und neben vielen anderen die Stadt Frankfurt angeschlossen. Eine klare Positionierung der Kommunalverwaltung Bergen-Enkheim gegen Intoleranz ist auch ein Zeichen für ein konstruktives Miteinander aller demokratischen Parteien.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 13. Mai 2024 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme