Beschilderung "Sackgasse ergänzen - zweiter Versuch"
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Installation eines zusätzlichen Verkehrszeichens in der Albert-Schweizer-Straße, um Lkw von Wendemöglichkeiten abzuhalten. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen und die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung unterstützen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten das Straßenverkehrsamt zu beauftragen in der "Albert-Schweizer-Straße" am Anfang der Sackgasse zu den Häusern Nr.: 52-64 zusätzlich zur neu geplanten Beschilderung 357-51 das Verkehrszeichen 1008-34 (keine Wendemöglichkeit) zu installieren.
Begründung
Eine Zusatzbeschilderung "keine Wendemöglichkeit für Lkw" wurde mit dem Hinweis auf die StVO abgelehnt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2023Sie sind hierOFOF 273/15Beschilderung „Sackgasse ergänzen - zweiter Versuch“Ortsbeiratsantrag · BFF
- 1. Dezember 2023OMOM 4858Beschilderung der Sackgasse ergänzen - zweiter VersuchDirektanregung
- 5. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 287Beschilderung der Sackgasse ergänzen - zweiter VersuchStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD