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Haushalt 2008 Eine barrierefreie neue Schwedlerbrücke

Vorlagentyp: OFGRÜNE
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Schwedlerbrücke ist eine Fußgängerbrücke, die sich in der Baulast der Stadt Frankfurt (St. 1058 v. 30.11.2001) befindet. Sie hat seit der Entwicklung der Hafengebiete stadtteilverbindenen Charakter: - Sie verbindet die Freizeit- und Erholungsbereiche im Frankfurter Grüngürtel um den Ostpark mit denen am Main - sie verbindet die Arbeitsplätze auf der Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten des Ostends und Bornheims - In Zukunft wird sie auch die Einkaufs- und Erlebnismöglichkeiten der Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten in Bornheim und im Ostend verbinden. Aufgrund der Anregungen des OBR 4 vom Frühjahr 2007 wurde festgestellt, dass der Neubau der Schwedlerbrücke voraussichtlich nur geringfügig über den Kosten für die Grundsanierung liegt (FNP 13.06.2007, "Schäden an der Schwedlerbrücke sind zu groß, um sie in Stand zu setzen"). Der OBR 4 spricht sich dafür aus, die Schwedlerbrücke neu zu bauen und dabei einen barrierefreie Zu- und Abgang auf beiden Seiten einzurichten.

Inhalt

Antrag vom 13.11.2007, OF 271/4

Betreff:

Haushalt 2008 Eine barrierefreie neue Schwedlerbrücke

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, zu beschließen:

Die für die Planung und den Neubau der Schwedlerbrücke notwendigen Haushaltsmittel werden für den Haushalt 2008 eingestellt.

Der OBR4 regt an, dass die Bauarbeiten im Jahr 2010 begonnen werden.

Begründung:

Die Schwedlerbrücke ist eine Fußgängerbrücke, die sich in der Baulast der Stadt Frankfurt (St. 1058 v. 30.11.2001) befindet.

Sie hat seit der Entwicklung der Hafengebiete stadtteilverbindenen Charakter:

- Sie verbindet die Freizeit- und Erholungsbereiche im Frankfurter Grüngürtel um den Ostpark mit denen am Main

- sie verbindet die Arbeitsplätze auf der Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten des Ostends und Bornheims

- In Zukunft wird sie auch die Einkaufs- und Erlebnismöglichkeiten der Hanauer Landstraße mit den Wohngebieten in Bornheim und im Ostend verbinden.

Aufgrund der Anregungen des OBR 4 vom Frühjahr 2007 wurde festgestellt, dass der Neubau der Schwedlerbrücke voraussichtlich nur geringfügig über den Kosten für die Grundsanierung liegt (FNP 13.06.2007, "Schäden an der Schwedlerbrücke sind zu groß, um sie in Stand zu setzen").

Der OBR 4 spricht sich dafür aus, die Schwedlerbrücke neu zu bauen und dabei einen barrierefreie Zu- und Abgang auf beiden Seiten einzurichten.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2007Sie sind hier
    OFOF 271/4Haushalt 2008 Eine barrierefreie neue Schwedlerbrücke
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2007EAEA 42Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Eine barrierefreie neue SchwedlerbrückeEtatanregung
  3. 5. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 946Eine barrierefreie neue SchwedlerbrückeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 17 · 27.11.2007
TO I, TOP 14
Angenommen
Etatanregung EA 42 2007 Die Vorlage OF 271/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im letzten Satz des Tenors die Jahreszahl "2010" durch "2009" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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