Hauptschulzweig der Diesterwegschule erhalten!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte für den Erhalt des Hauptschulzweiges der Diesterwegschule zu unternehmen. Begründung: Der Hauptschulzweig der Diesterwegschule steht laut einem „ Offenen Brief“ zur Disposition. Dies obwohl – nach Aussage von betroffenen Eltern und dem Personal dieser Schule – der Hauptschulzweig mit überdurchschnittlichen Erfolg die Vorgaben der hessischen Landesregierung umsetzt und sogar darüber hinaus Betreuungsangebote macht.
Inhalt
Antrag vom 11.01.2007, OF 270/9
Betreff: Hauptschulzweig der Diesterwegschule erhalten!
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, alle notwendigen Schritte für den Erhalt des Hauptschulzweiges der Diesterwegschule zu unternehmen.
Begründung: Der Hauptschulzweig der Diesterwegschule steht laut einem " Offenen Brief“ zur Disposition. Dies obwohl – nach Aussage von betroffenen Eltern und dem Personal dieser Schule – der Hauptschulzweig mit überdurchschnittlichen Erfolg die Vorgaben der hessischen Landesregierung umsetzt und sogar darüber hinaus Betreuungsangebote macht.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 22.12.2006, M 250 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Januar 2007 brachte LINKE.WASG im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung am 22.02.2007 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 250 so lange zurückzustellen, bis der Ausschuss für Bildung und Integration Gelegenheit hatte, das Votum des Ortsbeirates 9 in seine Beratungen einzubeziehen. 2. Die Vorlage OF 268/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 269/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 270/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. 3 SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen CDU (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)