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Postagentur für Eckenheim Nord

Vorlagentyp: OFSPD
42 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Sigmund-Freud-Straße per E-Mail

Begründung

Bürger aus dem betreffenden Viertel wünschen sich seit langem eine wohnortnahe, weitergehende Versorgung mit Postdienstleistungen. Ein Bewerber wollte eine Postagentur mit umfassenderen Postdienstleistungen in einer Gewerbeimmobilie in der Sigmund-Freud-Str. 56-58 eröffnen. Leider hat die Deutsche Post AG dieses abschlägig beschieden, da sie wegen aktuell ausreichender Postversorgung keinen Bedarf zu erkennen glaubt. Wir halten deswegen eine Intervention des Magistrats für erforderlich, da in dem Stadtteil ein Bedarf (z.B. Annahme und Abholung von Brief- und Paketsendungen) besteht. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Post AG Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass in der Sigmund-Freud-Str. 56-58 doch eine Postagentur mit umfangreicherem Dienst-leistungsangebot eingerichtet wird. Begründung: An der Kreuzung Sigmund-Freud-Str. / Steinkleestr. hat sich in den letzten Jahren ein kleines Nahversorgungszentrum mit 2 Lebensmittelmärkten, einer Drogerie und einem Backshop entwickelt. Eine nahegelegene Postagentur würde die Servicequalität für die Bürger deutlich verbessern und gut zu den bereits bestehenden Geschäften passen. Dass die Deutsche Post AG, trotz Privatisierung als "Quasimonopolist" Bewerber für eine Postagentur einseitig ablehnen kann, ohne dass Bewerber eine Chance hätten gegebenen-falls zur Konkurrenz zu wechseln, trägt nicht zur Befriedigung der Bedürfnisse vor Ort bei.

Inhalt

Antrag vom 24.05.2012, OF 262/10

Betreff: Postagentur für Eckenheim Nord Bürger aus dem betreffenden Viertel wünschen sich seit langem eine wohnortnahe, weitergehende Versorgung mit Postdienstleistungen. Ein Bewerber wollte eine Postagentur mit umfassenderen Postdienstleistungen in einer Gewerbeimmobilie in der Sigmund-Freud-Str. 56-58 eröffnen. Leider hat die Deutsche Post AG dieses abschlägig beschieden, da sie wegen aktuell ausreichender Postversorgung keinen Bedarf zu erkennen glaubt. Wir halten deswegen eine Intervention des Magistrats für erforderlich, da in dem Stadtteil ein Bedarf (z.B. Annahme und Abholung von Brief- und Paketsendungen) besteht. Der Ortsbeirat möge daher beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mit der Deutschen Post AG Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass in der Sigmund-Freud-Str. 56-58 doch eine Postagentur mit umfangreicherem Dienst-leistungsangebot eingerichtet wird.

Begründung: An der Kreuzung Sigmund-Freud-Str. / Steinkleestr. hat sich in den letzten Jahren ein kleines Nahversorgungszentrum mit 2 Lebensmittelmärkten, einer Drogerie und einem Backshop entwickelt. Eine nahegelegene Postagentur würde die Servicequalität für die Bürger deutlich verbessern und gut zu den bereits bestehenden Geschäften passen. Dass die Deutsche Post AG, trotz Privatisierung als "Quasimonopolist" Bewerber für eine Postagentur einseitig ablehnen kann, ohne dass Bewerber eine Chance hätten gegebenen-falls zur Konkurrenz zu wechseln, trägt nicht zur Befriedigung der Bedürfnisse vor Ort bei.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2012Sie sind hier
    OFOF 262/10Postagentur für Eckenheim Nord
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Juni 2012OMOM 1253Postagentur für Eckenheim NordDirektanregung
  3. 28. September 2012STST 1588Postagentur für Eckenheim NordStellungnahme
  4. 15. März 2013Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 445Postagentur für Eckenheim NordStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 13 · 12.06.2012
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1253 2012 Die Vorlage OF 262/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor vor den Worten "in der Sigmund-Freud-Straße" die Worte "zum Beispiel" eingefügt werden sowie der letzte Absatz der Begründung ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

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