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Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße IV

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Marie-Curie-Straße IV Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 28.11.2011, ST 1285, bezüglich der Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße ausgesagt:

  1. Der Magistrat ist bestrebt, die Fuß- und Radwegquerung über die Marie-Curie-Straße entsprechend dem Magistratsvortrag M 126/08 (§ 4453/08) in 2012 umzusetzen. Eine zur Ausführung der straßenbaulichen Anpassung ausreichende Planung liegt vor, einzig letzte Details der Lichtsignalanlagenplanung sind noch einzuarbeiten.
  2. Der Magistrat wird dem Ortsbeirat unaufgefordert den weiteren zeitlichen Ablauf mitteilen, sobald hierzu eine verbindliche Aussage getroffen werden kann.
  3. Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert. Seit der ST 1285 ist inzwischen ein ganzes Jahr vergangen. Wenigstens einen hinhaltenden Zwischenbericht hätte es geben können. Der Magistrat wird daher gebeten, zügig eine verbindliche Aussage zu diesem alten Vorgang zu machen.

Inhalt

Antrag vom 13.10.2012, OF 260/8

Betreff: Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße IV

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 28.11.2011, ST 1285, bezüglich der Fuß- und Radwegquerung in der Marie-Curie-Straße ausgesagt:

  1. Der Magistrat ist bestrebt, die Fuß- und Radwegquerung über die Marie-Curie-Straße entsprechend dem Magistratsvortrag M 126/08 (§ 4453/08) in 2012 umzusetzen. Eine zur Ausführung der straßenbaulichen Anpassung ausreichende Planung liegt vor, einzig letzte Details der Lichtsignalanlagenplanung sind noch einzuarbeiten.
  2. Der Magistrat wird dem Ortsbeirat unaufgefordert den weiteren zeitlichen Ablauf mitteilen, sobald hierzu eine verbindliche Aussage getroffen werden kann.
  3. Die Finanzierung der Maßnahme ist gesichert. Seit der ST 1285 ist inzwischen ein ganzes Jahr vergangen. Wenigstens einen hinhaltenden Zwischenbericht hätte es geben können. Der Magistrat wird daher gebeten, zügig eine verbindliche Aussage zu diesem alten Vorgang zu machen.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Oktober 2012 brachte FREIE_WÄHLER im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 15 · 01.11.2012
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 260/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 16 · 29.11.2012
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 260/8 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung