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Linksabbieger im Kreuzungsbereich Rohrbachstraße/Friedberger Landstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nimmt der Magistrat die Ortsbeiräte überhaupt nicht mehr Ernst? Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 3 am 14.03.2002, TO I, TOP 19 Beschluss: Auskunftsersuchen V 444 2002 Die Vorlage OF 259/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 28.02.2002, OF 259/3

Betreff:

Linksabbieger im Kreuzungsbereich Rohrbachstraße/Friedberger Landstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten zu beantworten,

warum der Anregung OM 1580 vom 17.2.2000 (!) trotz der Stellungsnahme des Magistrats: "Der Anregung wird entsprochenen" innerhalb von inzwischen fast 2 Jahren nicht nachgekommen wurde.

Begründung:

Nimmt der Magistrat die Ortsbeiräte überhaupt nicht mehr Ernst?

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 259/3Linksabbieger im Kreuzungsbereich Rohrbachstraße/Friedberger Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. März 2002VV 444Linksabbieger im Kreuzungsbereich Rohrbachstraße/Friedberger LandstraßeAnfrage
  3. 13. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 992Linksabbieger im Kreuzungsbereich Rohrbachstraße / Friedberger LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 19
Angenommen
Auskunftsersuchen V 444 2002 Die Vorlage OF 259/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP; ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_259-3_2002 Linksabbieger im Kreuzungsbereich Rohrbachstraße/Friedberger Landstraße

Diese Vorlage verweist auf