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Verbesserung der Straßenbeleuchtung hier: Albert-Schweitzer-Siedlung in Eschersheim

Vorlagentyp: OFSPD
62 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 12.11.2001, OF 255/9

Betreff:

Verbesserung der Straßenbeleuchtung hier: Albert-Schweitzer-Siedlung in Eschersheim

Vorgang:

OM 2105 OBR 9; ST 260

Der Magistrat wurde mit der Anregung OM 2105 gebeten, dafür zu sorgen, dass die Straßen-beleuchtung im Umfeld der Albert-Schweitzer-Siedlung - dazu gehören u.a. die Kirchhainer-, Reinhard-, Waldecker-, Wolfhagener und Ziegenhainer Straße - überprüft und die Lichtqualität verbessert wird.

Mit einer vorläufigen Stellungnahme vom 12.01.2001 wurde mitgeteilt, dass die Beleuchtungs-situation zur Zeit von der MAINOVA AG überprüft werde. Mit der nächsten vorläufigen Stellungnahme vom 11.06.2001 wurde Folgendes berichtet:

"Eine Überprüfung der Beleuchtungssituation durch die Mainova hat ergeben, dass eine Verbes-serung nur durch den Ersatz der heutigen Gasbeleuchtung mit einer elektrischen Beleuchtungs-anlage möglich ist. Dabei entsteht ein hoher Investitionsbedarf. Die Mainova AG erarbeitet ein entsprechendes Konzept zur Vorlage für eine Ämterabstimmung."

Da seit der Anregung vom 02.11.2000 über 12 Monate vergangen sind,

fragen wir den Magistrat,

ob und wann eine Ämterabstimmung mit welchem Ergebnis erfolgt ist.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2001Sie sind hier
    OFOF 255/9Verbesserung der Straßenbeleuchtung hier: Albert-Schweitzer-Siedlung in Eschersheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2001VV 315Verbesserung der Straßenbeleuchtung hier: Albert-Schweitzer-Siedlung in EschersheimAnfrage
  3. 7. Februar 2002STST 247Verbesserung der Straßenbeleuchtung hier: Albert-Schweitzer-Siedlung in EschersheimStellungnahme
  4. 14. August 2002STST 1519Verbesserung der Straßenbeleuchtung hier: Albert-Schweitzer-Siedlung in EschersheimStellungnahme
  5. 17. Januar 2003Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 115Verbesserung der Straßenbeleuchtung hier: Albert-Schweitzer-Siedlung in EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 6 · 29.11.2001
TO I, TOP 22
Angenommen
Auskunftsersuchen V 315 2001 Die Vorlage OF 255/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, 1 GRÜNER, FDP und PDS gegen 1 GRÜNEN (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

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