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Kurzzeitparkplätze im Sossenheimer Ortskern

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Für die Kunden der wenigen noch verbliebenen Einzelhandelsgeschäfte im Sossenheimer Ortskern muss für die Zeit ihrer Einkäufe Parkraum zur Verfügung stehen. Das gleiche gilt für die Kunden des Sossenheimer Wochenmarkts. Da die wenigen Parkplätze im oben genannten Bereich überwiegend von Dauerparkern genutzt werden, muss hier im Interesse der Bürger Abhilfe geschaffen werden Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 6 am 27.11.2001, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 675 2001 Die Vorlage OF 255/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat nach einem Jahr zu berichten, ob die Maßnahme sich bewährt hat." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.11.2001, OF 255/6

Betreff:

Kurzzeitparkplätze im Sossenheimer Ortskern

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, unverzüglich auf dem Parkstreifen vor der Liegenschaft

Alt Sossenheim 46, zwei Kurzzeitparkplätze, sowie auf dem Parkplatz

Alt Sossenheim, Ecke Wiesenfeldstraße, fünf Kurzzeitparkplätze einzurichten.

Die Parkzeit sollte von Montag - Freitag in der Zeit von 9-18 Uhr auf eine Stunde begrenzt und mit geeigneten Maßnahmen überwacht werden.

Begründung:

Für die Kunden der wenigen noch verbliebenen Einzelhandelsgeschäfte im Sossenheimer Ortskern muss für die Zeit ihrer Einkäufe Parkraum zur Verfügung stehen. Das gleiche gilt für die Kunden des Sossenheimer Wochenmarkts.

Da die wenigen Parkplätze im oben genannten Bereich überwiegend von Dauerparkern genutzt werden, muss hier im Interesse der Bürger Abhilfe geschaffen werden

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2001Sie sind hier
    OFOF 255/6Kurzzeitparkplätze im Sossenheimer Ortskern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2001OMOM 675Kurzzeitparkplätze im Sossenheimer OrtskernDirektanregung
  3. 1. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 232Kurzzeitparkplätze im Sossenheimer OrtskernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 675 2001 Die Vorlage OF 255/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Satz ergänzt wird: "Des Weiteren wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat nach einem Jahr zu berichten, ob die Maßnahme sich bewährt hat."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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