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U 5: Überlegungen des Städtebaubeirats prüfen

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren15 Sitzungen

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Begründung

Die Empfehlungen des Städtebaubeirats erscheinen geeignet, den beiden Hauptanforderungen an eine künftige U5, der ausreichenden Kapazität und einer vertretbaren Lösung bei der Barrierefreiheit, gerecht zu werden und gleichzeitig die Durchfahrtsmöglichkeit zum Hauptbahnhof zu sichern. Dieses Konzept sollte vor einer endgültigen Entscheidung auf jeden Fall noch einmal ausführlich geprüft werden. Selbstverständlich müsste für die U5 im oberirdischen Streckenabschnitt eine konsequente Ampel-Vorrangschaltung installiert werden, um ein zügiges Durchkommen im Verkehr zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 24.05.2007, OF 255/3

Betreff:

U 5: Überlegungen des Städtebaubeirats prüfen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die folgenden Überlegungen des Städtebaubeirats geeignet sind, die U5 als U-Bahn zu erhalten, die wie bisher zum Hauptbahn hof durchfährt.

Der Städtebaubeirat spricht sich dabei eindeutig gegen die ursprünglich diskutierten 75 - 100 m langen Hochbahnsteige in Straßenmitte an den Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße aus.

Er empfiehlt statt dessen auf der U5 auch künftig den Einsatz von Fahrzeugen, die sowohl an hohen als auch an flachen Bahnsteigen halten können. Nach einem Umbau der Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße nach dem Vorbild der Braubachstraße könnten die Einstiegshöhen auf diese Weise dann von 80 auf 50 cm verringert werden.

Nach den Vorstellungen des Städtebaubeirats sollte zusätzlich an einem der U-Bahn-Wagen durch punktuelle Lösungen ein barrierefreier Zugang ermöglicht werden, z. B. durch mechanische Hilfsmittel am Wagen oder am Bahnsteig.

Alternativ zu letzteren Überlegungen sollten auch die Möglichkeiten von kurzen Hochbahnsteigen oder Plateaus, vorzugsweise am Straßenrand, geprüft werden. An diesen könnte ebenfalls barrierefrei in einen der U-Bahn-Wagen eingestiegen werden.

Begründung:

Die Empfehlungen des Städtebaubeirats erscheinen geeignet, den beiden Hauptanforderungen an eine künftige U5, der ausreichenden Kapazität und einer vertretbaren Lösung bei der Barrierefreiheit, gerecht zu werden und gleichzeitig die Durchfahrtsmöglichkeit zum Hauptbahnhof zu sichern. Dieses Konzept sollte vor einer endgültigen Entscheidung auf jeden Fall noch einmal ausführlich geprüft werden. Selbstverständlich müsste für die U5 im oberirdischen Streckenabschnitt eine konsequente Ampel-Vorrangschaltung installiert werden, um ein zügiges Durchkommen im Verkehr zu gewährleisten.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.07.2006, M 139 Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2006MM 139Stadtbahnlinie U.5 - Hochbahnsteige an den Haltestellen Musterschule und GlauburgstraßeMagistratsvortrag
  2. 24. Mai 2007Sie sind hier
    OFOF 255/3U 5: Überlegungen des Städtebaubeirats prüfen
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 3
Sitzung 13 · 24.05.2007
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 139 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 438 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN und der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 14 · 28.06.2007
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 30.08.2007
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 139 ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 438 ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 27.09.2007
TO I, TOP 19
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 17 · 01.11.2007
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 18 · 29.11.2007
TO I, TOP 15
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 17.01.2008
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 284/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Vorlage OF 383/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 14.02.2008
TO I, TOP 13
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 03.09.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 37 · 01.10.2009
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 29.10.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 11.03.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird zum Vorliegen eines neuen Vortrags des Magistrats zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 4. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 5. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 45 · 24.06.2010
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 5: Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 3. Die Vorlage OF 187/3 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO II, TOP 1
Zurückgezogen
Punkt 4: Die Vorlage OF 255/3 wurde zurückgezogen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage NR 438 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 193/3 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 255/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE. und FDP zu 3. Annahme bei Enthaltung LINKE. und FDP

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