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Keine Schließung des evangelischen Kindergartens der Dreikönigsgemeinde in der Tucholskystraße Zusätzliche Einrichtung eines Hortes im Gemeindehaus

Vorlagentyp: OFCDU
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Da im Einzugsgebiet des Ortsbezirkes 5 ein dramatischer Krippen-, Kindergarten- und Hortplatzmangel herrscht, ist es nicht fassbar, dass der obengenannte Kindergarten geschlossen werden soll. Stadtteile, in denen Mütter ihren Job kündigen müssen, weil sie keinen Kindergarten- oder Hortplatz für Ihre Kinder bekommen, darf es heute nicht mehr geben. Wir wollen Familien mit Kindern, dann müssen wir auch angemessene Bedingungen für sie schaffen.

Inhalt

Antrag vom 25.03.2007, OF 251/5

Betreff:

Keine Schließung des evangelischen Kindergartens der Dreikönigsgemeinde in der Tucholskystraße Zusätzliche Einrichtung eines Hortes im Gemeindehaus

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat mit dem Evangelischen Regionalverband in Verbindung zu treten und sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für den Erhalt des Kindergartens und für die Einrichtung eines Hortes in diesem Haus einzusetzen.

Begründung:

Da im Einzugsgebiet des Ortsbezirkes 5 ein dramatischer Krippen-, Kindergarten- und Hortplatzmangel herrscht, ist es nicht fassbar, dass der obengenannte Kindergarten geschlossen werden soll.

Stadtteile, in denen Mütter ihren Job kündigen müssen, weil sie keinen Kindergarten- oder Hortplatz für Ihre Kinder bekommen, darf es heute nicht mehr geben. Wir wollen Familien mit Kindern, dann müssen wir auch angemessene Bedingungen für sie schaffen.

Nebenvorlage: Antrag vom 25.05.2007, OF 284/5 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. März 2007 brachte CDU im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.05.2007 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 12 · 20.04.2007
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OF 251/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke.wasg
Ablehnung:
6 CDU
Enthaltung:
1 CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE.WASG gegen 6 CDU (= Beratung) bei Enthaltung 1 CDU und FDP

OBR 5
Sitzung 13 · 25.05.2007
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 1266 2007 1. Die Vorlage OF 251/5 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 284/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke.wasg
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE.WASG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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