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Aggressives Betteln am Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFFDP
2 Sitzungen
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Begründung

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf Maßnahmen zu ergreifen, um die aggressive Bettelei am Schweizer Platz zu unterbinden. Begründung: Seit geraumer Zeit befinden sich an den U-Bahnausgängen am Schweizer Platz Personen, die durch aggressives Betteln auffallen. Dies führt zu einer massiven Belästigung der Fußgänger. Es ist erforderlich, derartige Strukturen sich nicht verfestigen zu lassen.

Inhalt

Antrag vom 20.02.2012, OF 246/5

Betreff: Aggressives Betteln am Schweizer Platz Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf Maßnahmen zu ergreifen, um die aggressive Bettelei am Schweizer Platz zu unterbinden.

Begründung: Seit geraumer Zeit befinden sich an den U-Bahnausgängen am Schweizer Platz Personen, die durch aggressives Betteln auffallen. Dies führt zu einer massiven Belästigung der Fußgänger. Es ist erforderlich, derartige Strukturen sich nicht verfestigen zu lassen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 2012 brachte FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 9 · 16.03.2012
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 246/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 10 · 20.04.2012
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 246/5 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung