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Taxistand Merianplatz

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 10.05.1994, OF 245 /3

Betreff: Taxistand Merianplatz Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, wie sie den Taxistand am Merianplatz anwohnerverträglicher gestalten kann. Hier sind folgende Punkte relevant:

a) Häufig halten Taxen in zweiter Reihe, weil der gesamte Standplatz bereits von anderen Taxen belegt ist.

b) Häufig, insbesondere im Winter stehen die Wagen mit laufenden Motoren, was zu einer erheblichen Schadstoff- und Lärmbelästigung für die direkten Anwohner führt. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Mai 1994 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 12 · 26.05.1994
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: GRÜNE und 2 SPD gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) bei 3 Enthaltungen SPD

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne2 SPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE und 2 SPD gegen CDU und F.D.P. (= Annahme) bei 3 Enthaltungen SPD

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