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Ergänzung zur OF 208/1, TOP 13, Antrag der CDU

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Straßenbahntrasse aus der Battonnstraße in die Allerheiligenstraße zu verlegen, um die Anbindung zur Konstablerwache zu verbessern. Dies ist bereits im Generalverkehrsplan und im integrierten Stadtentwicklungskonzept vorgesehen. Die Maßnahme soll dazu beitragen, zukünftige Umgestaltungen und damit verbundene Kosten und Lärmbelästigungen zu vermeiden.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge folgende Ergänzung zur OF208/1, TOP 13, Antrag der CDU beschließen, Aufzählungspunkt 4) ersetzen und Satz 3 des ursprünglichen Antragstextes streichen wie folgt: Einfügen vor Satz 1 des ursprünglichen Antragstextes: "Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Gibt es bereits Planungen zur künftigen Verlegung der Straßenbahntrasse aus der Battonnstraße in die Allerheiligenstraße?
  2. Wenn ja, wie ist der aktuelle Planungsstand?
  3. Wenn nein, wann wird mit den Planungen begonnen?
  4. Wann ist mit einer Realisierung der Maßnahmen zu rechnen?
  5. Wie sollen die Straßenquerschnitte der Allerheiligenstraße in ihren unterschiedlichen Straßenabschnitten aus Sicht des Magistrats künftig aussehen?" Streichen und Ersetzen des Aufzählungspunktes 4) des ursprünglichen Antragstextes gegen: "Die Straßenbahntrasse soll aus der Battonnstraße in die Allerheiligenstraße verlegt werden, um die Konstablerwache anzubinden." Streichen von Satz 3 des ursprünglichen Antragstextes.

Begründung

Bereits im Generalverkehrsplan der Stadt Frankfurt und im integrierten Stadtentwicklungskonzept (IStEK) sind die Planungen zu einer Verlegung der Straßenbahntrasse aus der Battonnstraße in die Allerheiligenstraße enthalten. Damit soll die Konstablerwache eine Anbindung zur Linie 11 erhalten. Der Zeitpunkt der Maßnahme wurde bisher nicht festgelegt. Sollte die Allerheiligenstraße mit ihrem bestehenden Straßenquerschnitt in den nächsten Jahren vor der Trassenverlegung grundhaft erneuert werden, müsste sie nochmals komplett umgestaltet werden, wenn die Straßenbahntrasse verlegt wird. Das würde zu weiteren Sperrungen, Lärmbelästigungen für Anwohnende und deutlichen Zusatzkosten führen, die vermieden werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. November 2021 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.11.2021 im OBR 1 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 6 · 23.11.2021
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1111 2021 1. Die Vorlage OF 208/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass vor dem ersten Satz des Antragstenors folgende Formulierung eingefügt wird: "Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Gibt es bereits Planungen zur künftigen Verlegung der Straßenbahntrasse aus der Battonnstraße in die Allerheiligenstraße? 2. Wenn ja, wie ist der aktuelle Planungsstand? 3. Wenn nein, wann wird mit den Planungen begonnen? 4. Wann ist mit einer Realisierung der Maßnahmen zu rechnen? 5. Wie sollen die Straßenquerschnitte der Allerheiligenstraße in ihren unterschiedlichen Straßenabschnitten aus Sicht des Magistrats künftig aussehen?" Der 1. Aufzählungspunkt "Ein Radweg wird angelegt" wird wie folgt ersetzt: "Ein baulich abgetrennter Radweg wird angelegt." Zudem wird der Aufzählungspunkt 4. der Vorlage OF 208/1 gestrichen und ersetzt durch: "Die Straßenbahntrasse soll aus der Battonnstraße in die Allerheiligenstraße verlegt werden, um die Konstablerwache anzubinden." Weiterhin wird der dritte Satz der Vorlage OF 208/1 ersatzlos gestrichen. 2. Die Vorlage OF 245/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL und BFF

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