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U-Turn Verbot an der Kreuzung Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße durchsetzen

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße durchsetzen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das bestehende Wendeverbot mit Ordnungsmaßnahmen und/oder technischen Maßnahmen durchzusetzen. Begründung: Es findet eine "Hasenjagd" auf Fußgänger und Radfahrer statt, weil Autofahrer die vom Nordzubringer (L3003)kommen, an der genannten Stelle (Kreuzung Nordseite) unzulässiger Weise wenden und wieder zurückfahren. Damit ist die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern, die von Eckenheim her kommend Grün haben, erheblich gefährdet. Diese Gefährdungssituationen sind stündlich mehrfach zu beobachten. In den allermeisten Fällen wird der Vorrang von Fußgängern und Radfahrern, aber auch die Vorfahrt von Autofahrern aus Eckenheim kommend, einfach ignoriert. Das zuständige Amt hat uns bei den über die Jahre häufigen Problemen an dieser Kreuzung immer wieder darauf hingewiesen, dass der Nordzubringer eine der wichtigsten Zufahrtsstraßen im Frankfurter Norden ist und damit unserer Auffassung nach betont, dass der auswärtige Autoverkehr an dieser Stelle Vorrang hat. Es kann aber unserer Meinung nach nicht sein, dass mir Eckenheimer Bürger bekunden, sie würden diese Kreuzung wegen ihrer Gefährlichkeit lieber meiden und Umwege in Kauf nehmen. Auch Eckenheim hat ein Anrecht auf ungehinderten Zugang in die Stadt.

Inhalt

Antrag vom 21.04.2012, OF 245/10

Betreff: U-Turn Verbot an der Kreuzung Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße durchsetzen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das bestehende Wendeverbot mit Ordnungsmaßnahmen und/oder technischen Maßnahmen durchzusetzen.

Begründung: Es findet eine "Hasenjagd" auf Fußgänger und Radfahrer statt, weil Autofahrer die vom Nordzubringer (L3003)kommen, an der genannten Stelle (Kreuzung Nordseite) unzulässiger Weise wenden und wieder zurückfahren. Damit ist die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern, die von Eckenheim her kommend Grün haben, erheblich gefährdet. Diese Gefährdungssituationen sind stündlich mehrfach zu beobachten. In den allermeisten Fällen wird der Vorrang von Fußgängern und Radfahrern, aber auch die Vorfahrt von Autofahrern aus Eckenheim kommend, einfach ignoriert. Das zuständige Amt hat uns bei den über die Jahre häufigen Problemen an dieser Kreuzung immer wieder darauf hingewiesen, dass der Nordzubringer eine der wichtigsten Zufahrtsstraßen im Frankfurter Norden ist und damit unserer Auffassung nach betont, dass der auswärtige Autoverkehr an dieser Stelle Vorrang hat. Es kann aber unserer Meinung nach nicht sein, dass mir Eckenheimer Bürger bekunden, sie würden diese Kreuzung wegen ihrer Gefährlichkeit lieber meiden und Umwege in Kauf nehmen. Auch Eckenheim hat ein Anrecht auf ungehinderten Zugang in die Stadt.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. April 2012 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.05.2012 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 11 · 08.05.2012
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage OF 245/10 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFreie WählerFDP
Ablehnung:
GrüneSPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE, SPD und LINKE. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung